CDU flirtet mit Tegel

Volksentscheid Parteimitglieder entscheiden, ob sich die Union für Weiterbetrieb einsetzen soll

Die Mitglieder der Berliner CDU dürfen über die Position der Partei zu einer möglichen Offenhaltung des Flughafens Tegel abstimmen. Der Parteivorstand habe am Freitagabend einstimmig beschlossen, die Mitglieder zu befragen, ob die CDU den für den 24. September geplanten Volksentscheid zu dem Thema unterstützen solle, sagte Generalsekretär Stefan Evers am Samstag. Bei der Brandenburger CDU stieß dieser Plan auf wenig Begeisterung.

Die rund 12.000 Mitglieder der Berliner CDU können sich demnach ab dem 1. Juni einen Monat lang an der Abstimmung beteiligen. Am 16. Mai will die Partei die Vor- und Nachteile einer Offenhaltung in einer Expertenrunde diskutieren. Das Thema habe eine ausführliche Debatte verdient, sagte der CDU-Generalsekretär.

Der Brandenburger CDU-Chef Ingo Senftleben distanzierte sich am Samstag indirekt von dem Vorhaben. Brandenburg und der Bund sind wie Berlin Gesellschafter der Flughafengesellschaft. „Wir konzentrieren uns darauf, dass der BER endlich an den Start kommt“, sagte Senftleben. „Die Wiederholung längst entschiedener Standortdebatten ist dabei wenig hilfreich.“

Auf die Kehrtwende seiner Partei, die sich in den fünf Jahren an der Regierung mit der SPD nicht gegen die Schließung Tegels gewehrt hatte, angesprochen, reagierte Stefan Evers selbstkritisch: „Wir hätten das Thema ernster nehmen müssen.“ (dpa)