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Schutzzonen für Syrien vereinbart

Diplomatie Russland, Iran und Türkei unterzeichnen Memorandum. Putin und Erdoğan nähern sich an

MOSKAU taz | Russland, der Iran und die Türkei haben sich am Donnerstag in Astana auf die Einrichtung von Sicherheitszonen für Zivilisten in Syrien geeinigt. Die drei Regierungen unterzeichneten bei den Syriengesprächen in der kasachischen Hauptstadt ein entsprechendes Memorandum. Der Chefunterhändler Syriens erklärte, die Regierung in Damaskus unterstütze die Initiative. Die Vertreter der syrischen Opposition allerdings protestierten dagegen.

Für die Einrichtung von Deeskalationszonen an der syrischen Grenze hatten sich Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan auch bei einem Treffen am Mittwoch in Sotschi ausgesprochen. Dort war Syrien eines der zentralen Themen.Von „idyllischen Beziehungen“ könne nicht die Rede sein, schrieb der Kommersant am Mittwoch. Moskau irritiert vor allem, dass Ankara erneut den Rücktritt des syrischen Diktators Baschar al-Assad fordert. Zumal mit dessen Schutzmacht Iran, Russland und die Türkei im Dezember einen Waffenstillstand für Syrien vereinbart hatten. Zwischenzeitlich hatte Ankara die Rücktrittsforderung auch ad acta gelegt.

Befremdlich ist aus russischer Sicht auch die Unterstützung Erdoğans für Donald Trumps Vergeltungsschlag gegen die Luftwaffenbasis von al-Schairat. Von dort aus soll die syrische Armee mutmaßlich jene Giftgasattacke in der Provinz Idlib verübt haben, bei der im April mindestens 80 Menschen ums Leben kamen.

Darüber hinaus nimmt Ankara Anstoß an Russlands Unterstützung syrischer Kurden. Russische Militärberater sollen kurdische Kämpfer beraten und ausbilden. Während russische Militärs auch daran beteiligt sein sollen, kurdische Stellungen im Grenzgebiet zur Türkei zu sichern. Für Ankara ist das ein klarer Fall: Russland „unterstützt Terroristen“. Ankara bestellte den russischen Botschafter ein. In diesem Zusammenhang fordert die Türkei auch, die Vertretung Syrisch-Kurdistans in Moskau zu schließen.

Außer Syrien stand auch das Thema bilaterale Beziehungen in Sotschi auf der Tagesordnung. Putin versicherte Erdoğan die „Rückkehr zu normaler partnerschaftlicher Zusammenarbeit“. Die Einschränkungen im Verkehr zwischen Moskau und Ankara seien aufgehoben.

Im November 2015 hatte Ankara einen russischen Kampfjet im türkischen Luftraum abgeschossen. Der Kremlchef antwortete mit Embargos. Im Sommer 2016 versöhnten sich die Kampfhähne, nachdem Erdoğan sich in Moskau entschuldigt hatte.

Auch die wirtschaftlichen Kontakte werden wiederhergestellt, ausgenommen bleibt indes das russische Einfuhrverbot für türkische Tomaten. Der visafreie Verkehr für Türken gehört ebenfalls der Vergangenheit an. Klaus-Helge Donath (mit Reuters)