RAKETENABWEHR GEGEN SYRIEN: Türkei bittet um „Patriots“

BERLIN | Die Türkei hat gestern Nachmittag offiziell bei der Nato in Brüssel um Unterstützung im Konflikt an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Dies teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen per Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Das Ersuchen der Türkei wurde seit Montag erwartet. Die Bundesregierung bereitet Bundestag und Öffentlichkeit seit dem Wochenende darauf vor, dass die Bundeswehr zwei „Patriot“-Batterien mit 170 Mann (und Frauen) Bedienungspersonal in die Türkei entsenden werde. Dies diene nur dem Schutz des Nato-Bündnispartners. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) versprach dem Verteidigungsausschuss des Bundestags am Mittwoch dem Vernehmen nach, dass die Raketenabwehr nicht der Errichtung einer Flugverbotszone diene. So werde auch der Mandatstext lauten, der dem Bundestag vorgelegt werde. Abgeordnete der Opposition klagten über die vielen offenen Fragen zu dem Einsatz: So sei etwa die Rechtsgrundlage für die Stationierung noch ebenso unklar wie deren genauer Ort an der 900 Kilometer langen türkisch-syrischen Grenze. (taz)