LANDTAGSWAHL 2013: Piratenpartei darf in Niedersachsen antreten

BERLIN | Die Piratenpartei darf trotz parteiinterner Anfechtung der Kandidatenliste bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar antreten. Das entschied der Landeswahlausschuss am Freitag. Ein Mitglied der Partei hatte unter anderem moniert, die Bewerber für die Wahlliste hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, sich bei den Parteitagen vorzustellen.

Das Verfahren habe die Partei sehr belastet, sagte der Spitzenkandidat der Piraten, Meinhart Ramaswamy, nach Bekanntgabe des Ergebnisses. Die Chancen der Piraten stehen schlecht, zum ersten Mal in den Landtag in Hannover einzuziehen. Zuletzt waren sie in Umfragen auf drei Prozent gesunken. In Niedersachsen wird am 20. Januar gewählt. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl. (rtr)