Die Spaltung scheint jetzt unabwendbar

Italien Die Partito Democratico, die wichtigste Regierungspartei des Landes, zerlegt sich quasi selbst

ROM taz | Auf der Assemblea Nazionale, mit 1.000 Delegierten das höchste Organ zwischen den Parteitagen, hat Parteichef Matteo Renzi am Sonntag seinen Rücktritt erklärt, um so den Weg zu seiner Wiederwahl freizumachen. Gegen diesen Plan hat die Parteilinke scharf protestiert. Sie verlangte ultimativ die Urwahl des neuen Parteivorsitzenden frühestens im Juli statt wie von Renzi anvisiert im Mai.

Anderenfalls drohe diese Wahl zu einem puren Plebiszit über Renzi zu werden, ohne dass sich Gegenkandidaten in Stellung bringen könnten. Da Renzi sich jedem Kompromiss verweigerte, erklärte der linke Flügel unmittelbar nach Schluss der Sitzung in einem Kommuniqué, Renzi habe damit die Verantwortung für die Parteispaltung auf sich geladen.

Schon in den nächsten Tagen wird der Auszug der parlamentarischen Abweichler aus den PD-Fraktionen in Abgeordnetenhaus und Senat erwartet; etwa 40 Abgeordnete und 20 Senatoren dürften sich der Linkspartei anschließen. Unmittelbar ist die Regierung unter Ministerpräsident Paolo Gentiloni nicht in Gefahr, da beide Lager ihre Loyalität beteuern, doch auch die Regierung droht durch die Spaltung paralysiert zu werden.

Michael Braun