UN-Gipfel soll Einheit erzwingen
ZypernErstmals seit Jahrzehnten treffen sich die Garantiemächte, um eine Lösung herbeizuführen
BERLIN taz | UN-Generalsekretär Antonio Guterres spricht von einem „historischen Moment“. In der geteilten Hauptstadt Nikosia riefen schon am Sonntag griechische und türkische Zyprioten bei Musik zu einer Überwindung der Feindseligkeiten auf. Am Montag beginnen in Genf von den Vereinten Nationen organisierte Verhandlungen zwischen Vertretern beider Inselteile über eine politische Vereinigung in einem gemeinsamen Bundesstaat. Diese Gespräche sollen am 12. Januar in einer multilateralen Konferenz fortgesetzt werden. Erstmals seit Jahrzehnten treffen sich dort die Türkei, Griechenland und Großbritannien – als ehemalige Kolonialmacht Zyperns –, um einen gemeinsamen Weg für eine Lösung des Konflikts zu finden.
Alle drei Staaten zählen zu den „Garantiemächten“, denen bei grobem Verfassungsbruch ein Eingreifen auf der Insel erlaubt ist. Daher ist eine Verständigung über einen neuen Status notwendig. Die Türkei nutzte diese Garantie 1974 nach einem Putsch unter den Zyperngriechen zur Intervention. Seitdem werden gut 30 Prozent Zyperns von türkischen Truppen kontrolliert. Dort entstand mit der „Türkischen Republik Nordzypern“ ein nur von Ankara anerkannter Staat mit fast ausschließlich zyperntürkischer Bevölkerung, während in der südlichen Republik Zypern die Insel-Griechen leben.
Nach den Plänen sollen sich in den ersten Tagen die Vertreter der Zyprioten auf die Grundlinien eines gemeinsamen Staates einigen. Dabei geht es vor allem um die Grenze zwischen den geplanten Bundesstaaten.
Wesentlich schwieriger dürfte sich der multilaterale Teil der Genfer Veranstaltung gestalten. Zwar haben Großbritannien und Griechenland erklärt, an Garantien für den neuen Staat kein Interesse zu haben. Doch die Türkei – und die türkischen Zyprioten – beharren auf einer weiteren militärischen Präsenz auf der Insel. Ankara hat zudem deutlich gemacht, weiter als Garantiemacht auftreten zu wollen. Diese Position gilt unter den Zyperngriechen als unannehmbar. Der zyperntürkische Präsident, Mustafa Akıncı, gab sich optimistisch. Eine prinzipielle Einigung vorausgesetzt könnte die Bevölkerung im Sommer 2017 über die Gründung eines Bundesstaats abstimmen, sagte er.
Klaus Hillenbrand
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