Foto: Karsten Thielker

In die Glaskugel geschaut

2017 Das erste Jahr von Rot-Rot-Grün. Castorf und Peymann gehen bald. Das Stadtschloss wächst und wächst. Wird der BER auch im neuen Jahr nicht fertig? Und wie in den nächsten Monaten mit der AfD umgehen? Fragen über Fragen zum neuen Jahr. Wir blicken in die Zukunft

Rot-Rot-Grün muss erst mal aufholen

Gleich losmachen, schon im Frühjahr, spätestens bis zu den Sommerferien klarmachen, dass sich unter der neuen Regierung etwas ändert – und damit auch manchem Skeptiker nahe legen, dass das doch auch etwas für die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst sein könnte: So etwa hatte sich die rot-rot-grüne Koalition ihren Start ins Jahr 2017 gedacht.

Stattdessen wird die neue Landesregierung erst mal Vertrauen wieder gewinnen müssen. Vertrauen bei jenen, die es nicht mit ihrem persönlichen Verständnis von Ehrlichkeit in Einklang bringen können, wenn nun jemand mitregiert und sogar das zentrale Projekt „Bezahlbares Wohnen für alle“ steuern soll, der in einem offiziellen Fragebogen zur Stasi-Tätigkeit da „Nein“ angekreuzt hat, wo ein „Ja“ fällig gewesen wäre.

Erklärungen dafür hat Andrej Holm genug geliefert, aber es bedarf schon einer gewissen Abstraktionsfähigkeit, die nachzuvollziehen. Rot-Rot-Grün aber wollte doch kein abstraktes Projekt sein, sondern ein konkretes, bürgernahes über die intellektuelle Klientel hinaus.

Die Koalition startet also ins Jahr wie ein Fußballklub, der wegen Transfer- oder sonstiger Vergehen mit zwei Punkten Abzug in die Saison geht. Ob das so schnell auszugleichen ist, bleibt offen. Preiswerte Wohnungen entstehen nicht binnen eines Vierteljahrs. Und selbst der Bau eines schlichten Radwegs hat in der Vergangenheit samt Planung oft nicht Monate, sondern Jahre gedauert.

Sichtbar schnell, bürgernah und stadtweit punkten kann Rot-Rot-Grün nur mit Maßnahmen, die schnell umzusetzen sind und bislang bloß am politischen Willen in der vormals rot-schwarzen Koalition scheiterten (und das nicht nur in der CDU).

So ein Punkt etwa wäre: Viel mehr große Kreuzungen der Stadt schon allein dadurch sicherer zu machen, dass 20 Meter oder noch mehr vor der Ampel Schluss mit jenen parkenden Autos am Straßenrand ist, die Rechtsabbiegern die Sicht auf Radfahrer und Fußgänger versperren. Oder viel mehr Leuchtfarbe auf dem Asphalt zu pinseln, der anzeigt, dass ein Radweg parallel läuft.

Das mag mancher Kleinscheiß nennen und für nichts mit großer politischer Vision. Doch es ist eine sichtbare Veränderung. Die wird nicht jeder mögen, aber Rot-Rot-Grün hat ja nicht gelobt, Parkplatzsuchern das Leben leichter zu machen, sondern Radlern und Fußgängern.

Bekommt die Koalition ein paar solcher ganz praktischer Maßnahmen mit Breitenwirkung auf die Reihe, die selbst eine CDU kaum als linke Ideologie brandmarken kann, hat Rot-Rot-Grün trotz der Causa Holm immer noch eine Chance, für Rot-Rot-Grün auch auf Bundesebene zu werben. Es wird aber die letzte sein – für eine dritte ist die Zeit bis zur Wahl im September zu knapp. Stefan Alberti

Was das Humboldt Forum leisten kann

Am 22. Juni 2017 wäre Wilhelm von Humboldt 250 Jahre alt geworden. Zu früh, um das Jubiläum des Bildungsreformers und Mitnamensgebers des Humboldt Forums bereits im wiederaufgebauten Stadtschloss zu begehen. Doch wenn alles glattgeht, können Interessierte rund um diesen Termin zum Tag der offenen Baustelle über den Schlüterhof flanieren, diesem neuen Stadtplatz, der nach Eröffnung des Humboldt Forums Ende 2019 rund um die Uhr begehbar sein wird. Ob der Hof bis zum Sommer fertig wird, entscheidet sich aber erst in den nächsten Wochen. Denn bei Frost müssen die Arbeiten an der Sandsteinfassade ruhen. Der Termin verschiebt sich dann womöglich in den Herbst.

Nichtsdestotrotz, der Schloss­bau liegt im Zeitrahmen, der Bau hat seine endgültige Form bereits angenommen. Noch im Sommer soll die Außenfassade, die jetzt bereits an der Balustrade angelangt ist, rundum angebracht sein. Alle Gerüste werden dann aber noch nicht fallen, denn es muss noch verputzt werden. Die markante Kuppel wird noch 2017 im Glanz erstrahlen. Momentan wird an der Unterkonstruktion gearbeitet, ab dem Frühjahr wird sie mit Kupfer verkleidet. Der Großteil der Arbeiten geschieht jenseits des öffentlichen Außenblicks. Quer durch das Haus werden Kanäle und Kabel verlegt, Heizungen eingebaut. 2018 soll alles fertig sein.

Was dann folgt, ist der Aufbau der Museen – ein Mammutprojekt, für das etwa die Umzugsvorbereitungen in Dahlem schon lange begonnen haben (siehe Seite 43). Doch auf Inhalte muss auch kommendes Jahr nicht verzichtet werden. In der Humboldt-Box sollen wechselnde Ausstellungen einen Vorgeschmack darauf geben, was das Humboldt Forum einmal leisten kann. Hier werden Themen aus unterschiedlichen Blickwinkeln und in der Kooperation verschiedener Museen behandelt.

Bereits geplant sind Ausstellungen zu den Themen „Schutzraum Kindheit“ und Gold. Und auch das Schloss selbst wird von Zeit zu Zeit geöffnet werden – in einem Musterraum auf der Baustelle werden dann Filme gezeigt. Für Ungeduldige kann es also schon losgehen. Erik Peter

AfD: Jetzt wird es richtig spannend

Letztes Jahr um diese Zeit war die Frage noch: Schafft sie es oder schafft sie es nicht? Ein Einzug der AfD ins Abgeordnetenhaus galt damals noch als verhinderbar, schließlich kratzte die Partei erst zaghaft an der Fünfprozenthürde. Und wäre es nicht schön, wenn ihr Aufwärtstrend gerade in der Hauptstadt gestoppt werden könnte?

Diese Träumereien sind vorbei. 14,2 Prozent der Zweitstimmen bekamen die Rechtspopulisten bei der Wahl im September, außerdem fünf Direktmandate und das Recht auf Stadtratsposten in sieben Bezirken. Die Hoffnung, diese Partei irgendwie heraushalten zu können aus den Parlamenten in Berlin, gibt es nicht mehr. Jetzt stellt sich eine neue Frage: Wie mit ihr umgehen?

Dass es auf diese Frage in der Stadt noch keine einheitliche Antwort gibt, wurde bereits in den letzten Monaten sichtbar: Während die AfD-Stadträte in Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Reinickendorf und Spandau ohne große Umstände in der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung gewählt wurden, sind die Posten in Lichtenberg, Pankow und Neukölln weiterhin frei. Zu groß ist hier der fraktionsübergreifende Widerstand, Kandidaten mit mangelnder Sachkenntnis und/oder politisch mehr als fragwürdigen Umtrieben ins Amt zu verhelfen.

Ein deutliches Zeichen gegen die Rechtspopulisten, die doch so gern salonfähig wären. Und gleichzeitig eine schwierige Situation für die jeweiligen Bezirksämter, die ihre Arbeit momentan mit vier statt fünf Stadträten erledigen müssen. Was genau passiert, wenn die AfD-Stadträte dauerhaft nicht gewählt werden, ist Gegenstand verwaltungsrechtlicher Streitereien – eine spannende Situation. Spannend wird es auch, wenn die AfD-Bezirksstadträte tatsächlich ihre Arbeit aufnehmen. Und zwar nicht nur dann, wenn sie weiterhin Skandal nach Skandälchen produzieren, sondern vor allem im entgegengesetzten Fall: Noch ruhen sich viele auf dem Glauben aus, die AfD würde sich durch Inkompetenz selbst entzaubern.

Gerade auf Bezirksebene muss das aber nicht so sein. Die politische Kritik an der Partei und ihren Positionen auch dann aufrechtzuerhalten, wenn etwa ein AfD-Stadtrat für Umwelt sachlich kompetente Arbeit macht, wird für die anderen Fraktionen – aber auch für die Zivilgesellschaft – noch einmal eine ganz andere Herausforderung als der Kampf vor der Wahl.

Im Abgeordnetenhaus wird es um andere Fragen gehen: Wird die AfD die Haltung der CDU, die angekündigt hat, im Zweifel auch für Anträge der Rechtspopulisten zu stimmen, wenn sie sie politisch für richtig hält, für sich nutzen zu können?

Mit einigem Recht darf außerdem auf den ersten großen Skandal gewartet werden, den einer der AfD-Abgeordneten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit produzieren wird – Rechtsaußen wie Andreas Wild oder Ronald Gläser werden da nicht mehr lange auf sich warten lassen. Auch hier liegt eine Herausforderung, nicht zuletzt für die Medien: Dranzubleiben, auch wenn die Aufmerksamkeit nachlässt, und gleichzeitig nicht über jedes Stöckchen zu springen, das die Partei hinhält, ist keine leichte Aufgabe. 2017 gilt also: Der Wahlkampf ist vorbei – aber in Sachen AfD wird es jetzt erst richtig spannend. Malene Gürgen

Vorhang für Peymann und Castorf

Die beiden selbst ernannten Berliner Theatertitanen, Claus Peymann und Frank Castorf, beenden 2017 ihre letzte Spielzeit. Wenn zum Abschied am Berliner Ensemble „Endspiel“ und an der Volksbühne „Faust II“ gegeben werden, ist das wie eine doppelte Botschaft: Bei Beckett und Goethe zerrinnt am Schluss alles – an den beiden Häusern ebenso, weil dort das Ende eines Theaterzeitalters heraufzieht. Nach einer derartigen Götterdämmerung kann es nur schwer weitergehen.

Das ist natürlich Unsinn. Das wissen auch Peymann, seit 1999 Direktor am Berliner Ensemble (BE), und Castorf, ab 1992 Intendant der Volksbühne. Es geht dort jeweils weiter. Oliver Reese übernimmt 2017 das BE, und Chris Dercon soll an den Rosa-Luxemburg-Platz kommen. Aber genau das scheint ein Problem.

Man könnte lässig zu verstehen geben, dass es okay ist, wenn die beiden Theaterdinos zum Abgang demonstrieren wollen, dass ihre Bühnenwelt eine große und zugleich endliche ist. Niemand würde ihnen das krumm nehmen. Aber aller Abschied ist schwer. Das „Endspiel“ und „Faust II“ oder Shakespeares „Lear“ und Kleists „Homburg“ werden, so oder so, tiefe Abdrücke hinterlassen.

Prägen wird diese letzte Spielzeit der beiden aber noch etwas anderes: Weil dem ästhetischen Säbelrasseln ein verbales vorausgegangen war, bleibt die Stimmung an den Theatern vergiftet. Der alte Radaumacher Peymann hatte lautstark gegen Reese gestänkert und den Ausverkauf des BE prophezeit: „Ein Ensemble wird vernichtet!“ Dass sein Haus zum Theatermuseum erstarrt und wieder Leben braucht, interessiert den „Reißzahn im Arsch der Mächtigen“ (Peymann über Peymann) natürlich nicht.

Auch Castorf sieht in Dercon den Zerstörer. Das Haus demonstriert schon seit Monaten gegen den Belgier. Man droht damit, die Zusammenarbeit zu verweigern, weil das Ostprodukt Volksbühne zur austauschbaren „Eventbude“ verkommen könnte.

Dass der Theaterdonner noch weit ins Jahr 2017 hineinhallen dürfte, liegt aber nicht nur an den vier Protagonisten. Steht doch Resse für ein Autorenkonzept, das Peymann am BE praktiziert. Und Dercon will ein Totaltheater mit Tanz, Kunst, Medien, Schauspiel, wie es Castorf seit 1992 macht. Natürlich auf seine Weise.

Für den Theaterdonner ist die Kulturpolitik verantwortlich, die Unruhe an die Häuser brachte. Berlins neuer Kultursenator Klaus Lederer (Linke) wird darum Wunden heilen und die Profile der Theater wieder stärken müssen. Die Berliner Thea­ter­landschaft braucht wieder eine produktive Unruhe, keine destruktive – Gastspiel der Dinos inklusive.

Rolf Lautenschläger

Integration: Paradigmen- wechsel

Liest man den Koalitionsvertrag oder Interviews mit der neuen Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke), gewinnt man den Eindruck, dass in Berlin ein inte­gra­tions­politischer Paradigmenwechsel bevorsteht. Denn es ist die Einführung eines Antidiskriminierungsgesetzes, das im Koalitionsvertrag von R2G in Sachen Integrationspolitik an erster Stelle steht: ein Gesetz, das jedem Mitglied dieser Gesellschaft, jedem Berliner, jeder Berlinerin – auch ungeachtet der jeweiligen Staatsbürgerschaft –, die Möglichkeit eröffnet, sich gegen Diskriminierung zur Wehr zu setzen. Und die neue Senatorin umriss ihren Integrationsbegriff im taz-Interview damit, „dass gesellschaftliche Institutionen allen Menschen Entfaltungsmöglichkeiten bieten und ihre Kompetenzen fördern“.

Das ist eine unethnische Perspektive: die Abkehr von einer Integrationspolitik, die nur Zuwanderer im Blick hat, die sie wahlweise fördern oder fordern will. Oder, anders ausgedrückt: ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz, der Individuen ungeachtet von Herkunft, Religion oder Geschlecht die größtmögliche Gleichberechtigung und Freiheit verschafft, statt seine Aufgabe darin zu sehen, Einwanderer an eine bestehende und für alle Gültigkeit beanspruchende „Leitkultur“ anzupassen.

Während diese (alte) Integrationspolitik zunächst definieren musste, wer schon dazu gehört und wer dagegen erst noch passend gemacht werden muss, gehört im neuen Ansatz nicht nur jeder schon dazu, der hier ist: Er bekommt künftig auch das Recht, das einzuklagen.

In diese Richtung ging Berliner Integrationspolitik schon, als 2010 unter der damals rot-roten Regierung das bundesweit erste Partizipa­tions­gesetz eingeführt wurde: Das verpflichtet die Verwaltung, dem Parlament über den Abbau von Diskriminierung zu berichten. Und auch das ebenfalls rot-rote Neutralitätsgesetz, dass das sichtbare Tragen jedweder religiösen Symbole im öffentlichen Dienst verbietet, vertritt den Gleichheitsgedanken – den der individuellen Freiheit allerdings nicht.

Dass Rot-Rot-Grün die Politikressorts Integration und Soziales nun zusammengefasst hat und darüber nachdenkt, das Neutralitätsgesetz zu ändern, passt zu diesem Paradigmenwechsel. Berlin könnte mit dem neuen Ansatz wieder eine bundesweite Vorreiterrolle in der Integrationspolitik übernehmen.

Alke Wierth

Lernt der BER endlich fliegen?

Was wäre ein Ausblick auf das kommende Jahr ohne unseren Problemflughafen BER?! Eben.

Okay, man könnte sagen: Drucken wir doch einfach den Ausblick vom vergangenen Jahr. Tatsächlich mussten wir bei einem Blick ins Archiv feststellen: Damals haben wir Deutschlands bekannteste Baustelle schlicht ignoriert. Und lagen damit nicht falsch: Im Wahlkampf 2016 spielten die im märkischen Sand versenkten Milliarden Euro so gut wie keine Rolle. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), seines Zeichens auch Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft, kam sogar damit durch, die geplante Verkündung des Eröffnungstermins auf die Zeit nach der Wahl zu verschieben.

Andererseits wissen wir aus Erfahrung, dass sich solche Termine im Fall BER allzu schnell wieder in Luft auflösen. Womit wir wieder beim Ausblick wären. Ganz offiziell heißt es bei der Flughafengesellschaft laut einem Sprecher, dass weiterhin „eine Chance besteht, 2017 zu eröffnen“. Allerdings sei diese Chance „nur noch sehr gering“, wie BER-Chef Karsten Mühlenfeld am Donnerstag gegenüber dem Tagesspiegel eingestehen musste.

Letztlich bestätigt Mühlenfeld damit – wenn auch sehr vorsichtig – Urteile anderer BER-Betroffener: Fluggesellschaften hatten sich gegen einen Umzug mitten im Winter ausgesprochen und für Frühjahr 2018 plädiert. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestags, Martin Burkert (SPD), hatte im Oktober die Baustelle besichtigt und eine Eröffnung Ende 2017 danach nicht mehr für möglich gehalten. Und wenige Tage vor Silvester häuften sich die Meldungen von vermeintlichen BER-Insidern, dass der Termin 2017 nicht mehr zu halten wäre.

Was also passiert kommendes Jahr in Schönefeld? Flughafenchef Karsten Mühlenfeld hat im Oktober angekündigt, „Anfang des Jahres“ den Eröffnungstermin bekannt zu geben. Auch dürfte noch mal über die Zukunft Tegels – und damit über den BER – diskutiert werden: Zuletzt hatte sich nicht nur die FDP, sondern auch die CDU für eine Offenhaltung des innerstädtischen Flughafens eingesetzt, zumindest für Geschäftsflieger. Außerdem läuft ein Volksbegehren mit gleichem Ziel: Bis Mitte März werden 175.000 Unterschriften gebraucht. Bisher argumentiert der Senat, ein Weiterbetrieb von Tegel nach Öffnung des BER sei rechtlich nicht möglich. Aber abschließend prüfen kann das wohl nur ein Gericht.

Schließlich sind Berlin, Brandenburg und der Bund nicht die Einzigen, die derzeit versuchen, etwas zu bauen: Die taz errichtet in der südlichen Friedrichstraße ihr neues Haus. Und wir haben gegen den BER gewettet, dass wir früher fertig sind. Allerdings schaffen wir das nicht vor Frühling 2018. Es bleibt also spannend! Bert Schulz