Rudolf Balmer über Hollandes Regierungsumbildung
: Fantasielos bis zum Schluss
Nach dem Rücktritt von Premier-minister Manuel Valls hatte Präsident François Hollande die Chance, mit einer letzten Regierungsumbildung einen Farbtupfer auf seine eher triste Amtszeit zu setzen. Das entsprach aber nicht seinen Vorstellungen. Er möchte jetzt – nachdem er selbst jede Hoffnung auf eine Wiederwahl begraben musste – nur noch möglichst in Ruhe sein Mandat zu Ende führen. Er hat darum mit den Treuesten unter seinen Getreuen eine Interimsregierung gebildet, die in den verbleibenden fünf Monaten die laufenden Geschäfte führen soll.
Mit der Ernennung des bisherigen Innenministers Bernard Cazeneuve geht Hollande keine Risiken ein. Dieser ist ein solider, absolut loyaler und in der Gesellschaft respektierter Mann. Eine ebenso unbedingte Gefolgschaft kann er vom bisherigen sozialistischen Fraktionschef in der Nationalversammlung, Bruno Le Roux, erwarten, der Cazeneuve als Verantwortlicher für die innere Sicherheit nachfolgt.
Die kleine Umbildung ist eine letzte Stilübung: Hollande bleibt vor lauter Staatsräson und Pflichtgefühl fantasielos bis zum Schluss.
Dabei hätte er überhaupt nichts mehr zu verlieren und im Gegenteil sogar die Möglichkeit gehabt, wenigstens vor seinem ruhmlosen Abgang noch zumindest ein starkes symbolisches Zeichen zu setzen. Oder gar seine Gegner zu provozieren: Er hätte zum Beispiel mit der gegenwärtigen Erziehungsministerin Najat Vallaud-Belkacem eine Frau und gebürtige Marokkanerin an die Regierungsspitze berufen können oder mit der ehemaligen Justizministerin Christiane Taubira eine Vertreterin der Kritik von links.
Leider scheint ihm stattdessen am wichtigsten gewesen zu sein, dem Expremier Valls für seine Kandidatur möglichst wenig Schatten zu machen. In der Vergangenheit hatte man Hollande in Frankreich oft zu Unrecht Verzagtheit vorgeworfen. Dieses Mal hat er sich diese Schmähung verdient.
