Warum die Partei ihren drohenden Untergang ignoriert: Die NPD ganz optimistisch

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Als wenn gar nicht’s wäre: In Hamburg hat die NPD ihre ersten Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 gekürt. Auf ihrer Webseite verkündet der von Lennart Schwarzbach geführte Verband, dass bei der Wahlkreisversammlung Nord und Wandsbek die Direkt­kandidaten Helmut Saß und Heinz Helmut Dörlitz aufgestellt worden seien: „Somit können volkstreue Deutsche in den Wahlkreisen Nord und Wandsbek guten Gewissens auch ihre Erststimme abgeben und somit mit beiden Stimmen NPD wählen!“

Es könnte aber sein, dass sich die „volkstreuen Deutschen“ am Wahltag nach einer Alternative umschauen müssen: Denn voraussichtlich am 17. Januar will das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der ältesten rechtsextremen Partei in Deutschland entscheiden. Im März dieses Jahres begann in Karlsruhe die mündliche Verhandlung des Verbotsantrages des Bundesrats.

Die NPD gibt sich in der Öffentlichkeit optimistisch. Ihr Prozessbevollmächtigter, Peter Richter, sprach nach den „Verhandlungen im März“ sogar davon „dass von der NPD keine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ausgeht.“ Welche Partei in Deutschland könne „dies schon von sich behaupten“, ergänzte die Hamburger NPD. Das Gericht selbst hat sich dazu noch nicht geäußert.

Das Verbot könnte allerdings an der gesunkenen Bedeutung der NPD scheitern. Der Partei macht nicht bloß die AfD die Wähler abspenstig, auch radikale Kleinst-Parteien ziehen ihr die Mitglieder ab. Unlängst warf Thomas Wulff den Landesvorsitz hin. Der frühere Kameradschaftsführer, der in der NPD die „Entnazifizierung“ verhindern wollte, erklärte bei seinem Abgang: „Diese Partei ist von innen heraus verfault!“

Andreas Speit

arbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland.

Sein Nachfolger Schwarzenbach bemüht sich hingegen unermüdlich um gute Stimmung. Bei seiner Wahl zum Landesvorsitzenden erklärte der studierte Elektrotechniker, dass mit der Abstimmung zu seinen Gunsten „die Notwendigkeit unserer Partei in aller Deutlichkeit aufgezeigt“ wurde.