ISLAMHASS Polizei zählt mehr Angriffe auf Moscheen – bald gesonderte Erfassung: Gewalt gegen Muslime nimmt zu

Berlin taz | Die Gewalt gegen Muslime nimmt zu. Seit 1. Juni zählten die Polizeibehörden bundesweit 28 Angriffe auf Moscheen – und damit mehr als in der ersten Jahreshälfte. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Monika Lazar (Grüne) hervor, die der taz vorliegt. Damit steigt die Zahl der antimuslimischen Straftaten weiter an. 2010 gab es 24 Angriffe gegen Moscheen. 2015 waren es 75. Dieses Jahr bislang schon 52. „Dies ist ein erschreckender Beleg für die wachsende Islamfeindlichkeit in Deutschland“, sagt Lazar.

Die tatsächliche Zahl der Delikte dürfte höher sein, weil die Gemeinden nicht jeden Angriff melden und weil die Polizei – im Gegensatz zu antisemitischen Delikten – antimuslimische bislang nicht gesondert erfasst. Dieses Versäumnis will Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nun nachholen. Am Donnerstag sagte er der Berliner Zeitung, Anfeindungen gegen oder Übergriffe auf Muslime bei der Ausübung ihres Glaubens nicht dulden zu wollen. Deshalb würden ab Januar „erstmals die Anzahl der Angriffe auf muslimische Opfer und Einrichtungen getrennt“ erfasst. Dem Beschluss hatten die Innenminister bereits im Juni zugestimmt. Demnach wird in der PMK-Statistik das Oberthema „Hasskriminalität“ um die Kategorie „islamfeindlich“ erweitert.

Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck begrüßt den Beschluss, kritisiert aber: „Dass nach Jahrzehnten von geschürtem Hass auf Muslime jetzt erst auch der Bundesinnenminister diese Bedrohung erkennt, ist schon halbwegs absurd.“ Monika Lazar bemängelt die Aufklärungsquote: Bei 28 Delikten wurden nur drei Verdächtige ermittelt – verhaftet wurde keiner. Ralf Pauli