Warum die Deutschen Konservativen zaudern: Kandidatur? Jein

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Sie wollen – oder nicht? Der Landesverband der Partei „Deutsche Konservative“ (DK) gibt sich unentschlossen. Zwar werben die Rechtspopulisten auf ihrer Webseite damit, dass sie bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein am 7. Mai 2017 antreten wollen, im direkten Gespräch mit der taz aber will der Landesvorsitzende Kay Oelke den Vorstoß relativieren.

„Es ist in Planung“ sagt er, doch „noch nicht entschieden“. Den Widerspruch begründet er damit, dass Beschlüsse noch fehlen würden. Auch über Mitgliederzahlen mag er nicht sprechen: „Das habe ich jetzt so nicht im Kopf.“

Erst am 3. Oktober wählten die Mitglieder Oelke zu ihrem Bundesvize. Knapp 100 Mitglieder und Interessierte sollen an dem Parteitag im bayrischen Weibing teilgenommen haben. Von der Schill-Partei ging Oelke zur NPD, um dann die „Rechtsstaatliche Liga“ zu gründen, für die er im Kreistag Herzogtum-Lauenburg und im Stadtrat Geesthacht sitzt.

Er ist nicht das einzige Mitglied der DK mit einschlägiger Parteikarriere. Auf ihrer Webseite schreiben sie selbst, dass ihre Anhänger von der CDU , dem „Bund freier Bürger“ oder den „Republikanern“ kommen. Die NPD-Aktivitäten ihres Bundesvize lassen sie unerwähnt.

Unter „Wir über uns“ wird stattdessen ausgeführt, „dass in Deutschland eine unfähige Machtelite, inkompetente Politiker, Lobbyisten, willfährige Presse das Ruder in Händen hält“ und beklagt, dass „Denk- und Sprechverbote“ bestehen würden. Sie sorgen sich zudem wegen des „zunehmenden Einflusses eines in Europa und Deutschland immer aggressiver auftretenden Islam“.

Andreas Speit

arbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland

Könnte der Grund für die Zurückhaltung bei der Wahl die AfD sein? Oelke verneint das. Im Gegenteil, viele „enttäuschte AfD Mitglieder“ hätten Kontakt zu ihnen gesucht, erklärte er auf der Landeswebseite. Dort wird gleich angeboten, Kandidat zu werden – Parteimitgliedschaft sei nicht nötig.