Ukraine und Syrien:Putin kommt ins Kanzleramt

Konflikte Angela Merkel lädt für Mittwochabend zu internationalem Krisentreffen nach Berlin

„Man darf keine Wunder erwarten“

Bundekanzlerin Angela Merkel

BERLIN taz | Gipfeltreffen in Berlin: Zum ersten Mal seit über einem Jahr spricht Angela Merkel im sogenannten Normandie-Format mit den Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine. Am Mittwochabend werden François Hollande, Wladimir Putin und Petro Poroschenko im Kanzleramt zu Gesprächen über den stockenden Friedensprozess in der Ukraine erwartet. Auch der Syrienkonflikt wird am Rande Thema sein.

Merkel selbst warnte am Dienstag davor, zu große Hoffnungen in den kurzfristig angekündigten Gipfel zu setzen. „Sicher darf man von dem Treffen morgen keine Wunder erwarten. Aber sprechen ist immer wieder notwendig, auch wenn die Meinungen sehr stark auseinandergehen“, sagte sie in Berlin.

Welche konkreten Punkte auf der Tagesordnung der Viererrunde stehen, wurde zunächst nicht bekannt. Denkbar sind unter anderem Gespräche über die Ausweitung des sogenannten Entflechtungsabkommens, das die Konfliktparteien vor vier Wochen auf deutschen und französischen Druck hin unterschrieben hatten. Es sieht vor, dass Truppen beider Seiten von zunächst drei Frontabschnitten abrücken. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach der Unterzeichnung im September, dass schnell weitere Abschnitte folgen müssten.

Über den Syrienkonflikt wird die Runde zu dritt ohne Poroschenko beraten. Große Fortschritte sind hier noch weniger zu erwarten als im Fall des Ukrainekonflikts – die Differenzen sind enorm. Die französische Regierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, wegen der russischen und syrischen Luftangriffe auf Aleppo den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten. Merkel äußerte am Montag angesichts der Bombardements „Verständnis dafür, dass über alle Optionen nachgedacht wird – auch über Sanktionen“.

Immerhin: Am Dienstag stellte Russland die Luftangriffe auf Aleppo nach eigenen Angaben vorläufig ein. Für Donnerstag hat Moskau eine vollständige, achtstündige Feuerpause angekündigt, in der Zivilisten flüchten sollen. Tobias Schulze