Populisten zerlegen sich im Pöstchenstreit
AfD Jörg Meuthen ist wieder Fraktionschef in Baden-Württemberg – aber der Zoff hält an
KARLSRUHE taz | Die beiden AfD-Fraktionen des Stuttgarter Landtags haben sich offenbar am Dienstagabend auf Jörg Meuthen als gemeinsamen Fraktionschef geeinigt. Zur Wiedervereinigung konnten sich die in AfD-Fraktion und Meuthens ABW-Fraktion zerfallenen Rechten jedoch auch am dritten Tag ihrer Fraktionsklausur im Schwarzwaldstädtchen Tittisee-Neustadt nicht durchringen.
Christina Baum, Mitglied der AfD-Restfraktion, sagte in einem SWR-Interview, die beiden Fraktionen hätten „so lange getrennt gearbeitet“. Liebgewonnenes gebe man halt „ungern wieder auf“. Gemeint sind offenbar lukrative Fraktionsposten.
Offenbar war es über die Frage, wer Meuthens Stellvertreter und wer Fraktionsgeschäftsführer wird, zum Streit gekommen. Und so zeigen sich auch nach einem Mediationsverfahren tiefe Gräben zwischen den Parteifreunden. Nach Darstellung der Pressesprecherin der AfD-Fraktion habe sich die ABW bei der Verteilung der Posten nicht an Absprachen gehalten. „Da wurde natürlich ein Vertrauensvorschuss verspielt.“ Dass Chaos herrscht, ist daran zu erkennen, dass sich Meuthen nach Medienberichten am Dienstag anfangs gar einem Gegenkandidaten aus dem eigenen Lager gegenübersah.
Seit der Landtagswahl im März ist die AfD mit sich beschäftigt. Auslöser war ein Streit über den Umgang mit dem antisemitischen Autor Wolfgang Gedeon in den eigenen Reihen. Fraktionschef Meuthen hatte den Ausschluss Gedeons aus der Fraktion gefordert, dafür jedoch nicht die nötige Mehrheit erhalten. Meuthen hatte daraufhin mit 14 Getreuen die ABW-Fraktion gegründet.
Auf Druck der Basis hin hatten die beiden Fraktionen in der Parlamentspause ein Mediationsverfahren durchlaufen, in dem eigentlich auch die Postenvergabe einer geeinten Fraktion geregelt worden war. Gleichzeitig hatten sie im Parlament gemeinsam einen Untersuchungsausschuss beantragt.
Eine zu frühe Wiedervereinigung könnte den bisher einzigen politischen Erfolg gefährden, da es dafür den Antrag zweier Landtagsfraktionen braucht. Benno Stieber
