Michael Braun über den Erfolg von Italiens Fünf-Sterne-Bewegung
: Schwierig, anders zu sein
Vor drei Jahren, bei den nationalen Wahlen 2013, betrat Italiens Fünf-Sterne-Bewegung die nationale Bühne, und das mit einem Paukenschlag. Bei den Parlamentswahlen holte das Movimento 5 Stelle (M5S) aus dem Stand 25 Prozent. Von vielen wurde die von dem Komiker Beppe Grillo gegründete Bewegung damals als Chaostruppe unter der Führung eines Politclowns geschmäht, die sich schnell selbst entzaubern werde.
Doch M5S konnte sich im Politikbetrieb etablieren. Ganz so wie die quer durch den Kontinent erstarkenden populistischen Parteien setzt M5S massiv auf die Polemik gegen das eingesessene Establishment, mit zwei radikalen Unterschieden allerdings.
Die fünf Sterne verorteten sich nie als rechte Kraft, die Kapital vorneweg aus dem Kampf gegen Immigranten und Islam zu schlagen sucht. „Weder rechts noch links“, so das immer wieder verkündete Credo, und die WählerInnen nahmen diese Botschaft willig auf. Das Problem der Bewegung ist allerdings, dass sie mittlerweile Wahlen gewinnt, wie zuletzt im Juni in Rom oder Turin.
Nun erweist sich, dass die direkte Netzdemokratie bisher pure Utopie ist, dass die Fünf-Sterne-Bewegung über keinerlei durchstrukturierte Organisation mit klaren Entscheidungswegen verfügt. Ausgerechnet jene Bewegung, die immer Transparenz predigt, glänzt oft genug mit intransparenten Verfahren – und die Konstituierung kleiner Machtzirkel, wie in Rom unter der neuen Bürgermeisterin, ist fast unvermeidlich.
Dies wäre den meisten Wählern wohl noch egal. Wenn jene Zirkel dann aber Entscheidungen treffen, die ganz an die „alte Politik“ erinnern, wenn sie zum Beispiel Ermittlungsverfahren gegen Politiker aus der Stadtspitze verschweigen, dann rührt dies an die Existenzgrundlage des M5S, an ihr Versprechen, radikal neu und anders zu sein. Und dann könnte es mit der Hoffnung der Fünf Sterne, bald auch nationale Wahlen gewinnen zu können, schnell vorbei sein.
