Blockupy-Proteste in Berlin: Wie weiter?

BERLINtaz| Als die ersten von ihnen am Freitagmorgen um 8.22 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin aufbrechen, erinnert die Szene noch einmal kurz an jenen 18. März 2015: Sie stürmen, leicht vermummt, davon, Polizisten wollen sie stoppen. Dann geraten die AktivistInnen an die Beamten, ziehen sich zurück, suchen wieder einen neuen Weg. Um 8.42 Uhr, in Sichtweite des Bundesarbeitsministeriums, ist es so weit: Hunderte Blockupy-­AktivistInnen sind unterwegs, die Polizei setzt Pfefferspray ein. Zwei Grüppchen lassen sich vor dem Arbeitsministerium und dem Bundes­finanzministerium nieder, von Beamten umkesselt – und? Nix und.

Der Beginn der Blockupy-Proteste in Berlin am Freitag war recht übersichtlich. Das kapitalismuskritische Bündnis hatte in der Hauptstadt zu Blockaden gerufen, um unter anderem gegen Hartz IV und für eine neue Umverteilungspolitik und offene Grenzen zu demonstrieren. Nur ein paar Hundert Menschen folgten dem Aufruf.

Eine große Mobilisierung wie am 18. März 2015, als die Euro­päische Zentralbank ihren Mitarbeitern aus Furcht vor den Protesten freigab, blieb aus. Das Blockupy-Bündnis hat seine wildesten Zeiten hinter sich.

Die antikapitalistische Bewegung hatte über Jahre hinweg immer wieder AktivstInnen aus europäischen Ländern nach Frankfurt eingeladen, um über gemeinsame Perspektiven einer europäischen Linken zu diskutieren. Als in Griechenland die Syriza an die Macht kam und in Spanien und Portugal linke Parteiströmungen großen Zulauf erhielten, war sie für die europäische Linke durchaus bedeutend. In Frankfurt gewann Blockupy Sympathien: 2015 brachten sie dort bis zu 20.000 Menschen auf die Straße.

Mit der Entscheidung, künftige Aktionen bevorzugt im politischen Berlin auszutragen, brach der Zulauf weg – auch weil die Organisatoren nicht mehr europaweit zu den Protesten aufriefen. Hinzu kommt: Mit dem Scheitern diverser Projekte von europäischen Linksparteien ist auch der Verständigungsprozess einer euro­päischen Linken nicht einfacher geworden. Zu erwarten ist nun eine Besinnungspause, in der vor allem eine offene Frage im Mittelpunkt stehen wird: Wo steht Blockupy, wenn im Juli 2017 in Hamburg der G-20-Gipfel stattfinden soll und die linksradikale Szene dort Sturm laufen will?

Martin Kaul