kommentar von Simone Schnase über die SPD Bremerhaven: Merkwürdiges Gebaren

Nachdem die SPD Bremerhaven zu den mutmaßlichen Betrugsfällen unter Mitwirkung von Selim Öztürk viel zu lang kaum etwas gesagt hat, prescht sie nun vor wie von der Tarantel gestochen und droht seinem Sohn ein Parteiordnungsverfahren an für den Fall, dass er nicht bis Montag sein Mandat abgibt,

Dabei weist Patrick Öztürk nach wie vor jede Mittäter- und Mitwisserschaft von sich – und noch ist kein Prozess anberaumt, geschweige denn ein Urteil gesprochen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt lediglich, und auch die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) bedeutet noch keine Verurteilung.

Dass Öztürk seine Ämter niederlegt, ist die logische Konsequenz aus den Ermittlungen. Dass die SPD ihn zwingen will, sein Mandat abzugeben, ist nicht logisch – es sei denn, sie weiß mehr über seine Verstrickungen, als sie preisgibt. Eine andere Erklärung für ihr merkwürdiges Gebaren wäre, dass sie den Sohn des Vereinsvorsitzenden in Sippenhaft nimmt, um Schaden von sich selbst abzuwenden. Was immer auch wahr ist: In ein besseres Licht stellt sich die SPD so nicht.