Keine Kita für Vegesack

Platzmangel Bildungsbehörde wird des verschleppten Ausbaus beschuldigt

„Es gab keine Absagen an Investoren“

Claudia Bogedan, SPD-Bildungssenatorin

Die Bildungsbehörde soll den Bau von Kitas verzögert haben. Bereits im Januar lagen dem Ressort konkrete Anträge für einen Kita-Neubau in Bremen-Nord vor. Laut Investor Philip Nitzsche von der Firma Rhein Group hatte die Behörde erst über Monate nicht auf Anträge reagiert, um dann das konkrete Bauvorhaben abzusagen.

Dabei geht es um ein Grundstück in Vegesack. An der Dobbheide wollte der Bauunternehmer zusammen mit dem Träger „Fröbel Bildung und Beziehung“ eine Betreuungseinrichtung für 100 Kinder bauen. Vom Eigentümer hatten sich die Unternehmer bereits vertraglich die Nutzung der Fläche zugesichert.

Derzeit befindet sich auf dem Grundstück eine abrissreife Tennishalle. Laut Nitzsche hat die Bildungsbehörde den Antrag dafür jedoch abgelehnt. Begründung: „Kita Bremen entwickelt bereits einen Standort in der Nähe.“

Bildungssenatorin Claudia Bogedan von der SPD sagte noch vergangenen Dienstag: „Es gab keine Absagen an Investoren.“ Zudem fehle es eher an Flächen. Im Fall von Vegesack scheint das Gegenteil zuzutreffen.

Eine taz-Anfrage bei der Bildungsbehörde, warum auf das Angebot mit vorhandener Fläche nicht eingegangen wurde, beantwortete die Behörden-Sprecherin Annette Kemp damit, dass auf dem Grund nicht hätte gebaut werden können.

Demgegenüber hatte Nitzsche versichert, dass die Baubehörde bereits ihr Okay zu dem Vorhaben gegeben hätte. Die Antwort von Kemp darauf: „Das ist mir neu.“

Zudem sei ihr bislang nicht bekannt gewesen, dass die Ablehnung seitens der Bildungsbehörde mit anderen Standortabsichten der Kita Bremen begründet wurde. Kemp sagte: „Der Informationsfluss aus dem Kita-Referat ist nicht immer optimal.“

Auch andere Träger und Bauunternehmer hatten bereits Verschleppungen der Behörde kritisiert: Trotz mehrerer Nachfragen habe es keine Rückmeldung aus der Bildungsbehörde gegeben.

Etwa Carsten Schlepper von der evangelischen Kirche, dem größten Träger für Kinderbetreuung in Bremen. Die wartetseit Februar auf Genehmigungen für Ausbauten in verschiedenen Kitas, insgesamt gehe es um 55 neue Plätze.

Der bremische Investor Klaus Hübotter hatte sogar die Absicht angekündigt, 20 Kitas in Bremen zu bauen. Ein Jahr lang hatte er ergebnislos auf Antwort gewartet.

Ebenso habe die Rhein Group laut Nitzsche Anfang des Jahres bei der Bildungsbehörde den Willen bekundet, vier bis fünf Kinderbetreuungs-Einrichtungen zu bauen. Auf Anträge für von der Stadt vorgeschlagene Standorte gebe es immer noch keine Rückmeldung. Als der zuständige Mitarbeiter krank gewesen sei, habe es über Monate keinen anderen Ansprechpartner gegeben. Gareth Joswig