Realität akzeptiert

Klimaschutz Gabriels Ministerium nimmt Fehlaussage zurück

BERLIN taz | Das Bundeswirtschaftsministerium war sich wirklich sicher, dass Deutschland unangefochtener Weltmeister beim Klimaschutz ist: „Kein anderer EU-Mitgliedstaat und auch sonst kein Industrieland weltweit hat eine vergleichbare Minderungsleistung erbracht“, hatte die Pressestelle des von SPD-Chef Sigmar Gabriel geführten Ministeriums letzte Woche in einer Antwort auf eine taz-Anfrage geschrieben.

Doch die Wirklichkeit ist eine andere: Insgesamt zehn EU-Mitglieder – darunter neben vielen osteuropäischen Ländern auch Großbritannien – haben ihren Treibhausgas-Ausstoß seit 1990 prozentual stärker reduziert als Deutschland. Das zeigen Daten des UN-Klimasekretariats und der EU-Statistikbehörde ohne jeden Zweifel. Doch auch nach einem Hinweis auf diese Daten hatte das Wirtschaftsministerium an seiner Fehlaussage festgehalten (taz.am Wochenende berichtete).

Erst mit ein paar Tagen Verzögerung hat Gabriels Haus die traurige Realität nun doch noch akzeptiert und die eigene Aussage korrigiert. „Insofern ist richtig, dass auch andere EU-Staaten eine vergleichbare Minderungsleistung erreichen“, schreibt die Pressestelle nun. Eine Erklärung oder Entschuldigung für den Fehler gibt es nicht. MKR