Neues Landesamt für Flüchtlinge vorgestellt
MIGRATION IBehörde soll „flexibel“ auf künftige Asylbewerberzahlen reagieren. Aber wie?
Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) nimmt am 1. August seine Arbeit auf, Leiterin wird Claudia Langeheine, die bisherige Direktorin des Landesordnungsamts. Er sei sehr froh, dass sich die „erfahrene Verwaltungsexpertin“ um die verantwortungsvolle Aufgabe beworben habe, sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) am Mittwoch bei der Vorstellung der neuen Behörde, zumal Langeheine maßgeblich an der Konzeption mitgearbeitet habe.
Mit dem Gesetz zur Gründung des LAF hatte der Senat im Dezember auf das Chaos beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) reagiert, das mit dem massiven Zustrom von Flüchtlingen völlig überfordert war. Auch wenn sich die Lage inzwischen entspannt habe, halte er die Entscheidung, den Flüchtlingsbereich vom Lageso abzutrennen, weiter für „alternativlos“, so Czaja am Mittwoch: Es brauche neue Strukturen aufgrund der „neuen Herausforderungen“.
Dazu zählt der Senator vor allem die „Unberechenbarkeit der geopolitischen Lage“, die Prognosen zu Flüchtlingsbewegungen erschwere. Daher müsse das LAF, betonten Czaja wie auch Langeheine, eine „atmende Behörde“ werden, die flexibel reagieren könne. Wie das genau gehen soll, ließen sie allerdings offen.
Zudem soll sich das neue Amt um bundespolitische Vorgaben kümmern. Als Beispiel nannte Langeheine die „Arbeitsgelegenheiten“, die mit dem Integrationsgesetz beschlossen wurden. Man werde auch kontrollieren, ob Geflüchtete an den Maßnahmen teilnehmen, und ihnen andernfalls die Leistungen kürzen.
Strukturell soll die Behörde offenbar bürgernäher werden: Künftig werde ein und dieselbe Stelle einen Fall von Beginn an betreuen, erklärte Langeheine – bislang wurden Flüchtlinge zwischen verschiedenen Abteilungen hin- und hergeschickt. Bei der Abteilung für Unterbringung würden zudem vier Regionalstellen geschaffen, die eng mit den Bezirken und Betreibern kooperieren sollen. Letzteres werde aber noch dauern, schränkte Langeheine ein, denn 10 Prozent der anvisierten 550 Stellen seien noch nicht besetzt.
Improvisieren muss man auch bei den Standorten: Mittelfristig soll das LAF nur zwei haben, Bundesallee und das neue Bürogebäude in der Darwinstraße. Da letztere Adresse frühestens ab nächstem Jahr zur Verfügung steht, bleiben ICC, Krupp- und Turmstraße vorerst erhalten. Susanne Memarnia
