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FINANZEN Millionen zusätzlich im Säckel: Steuerschätzung sorgt für gelöste Stimmung im Finanzministerium

Schleswig-Holstein kann in diesem Jahr mit 68 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als geplant. Das kündigte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) gestern auf Basis der jüngsten Steuerschätzung an. Ursache für die höheren Erwartungen seien die gute Konjunktur und der stabile Arbeitsmarkt. Heinold warnte aber: „Eine Schätzung ist eine Schätzung.“

Sollten sich die vorhergesagten Mehreinnahmen bestätigen, werde damit auch in diesem Jahr die Neuverschuldung verringert, kündigte Heinold an. Dann könne das Land auch 2016 weniger Schulden machen als bisher geplant. Für 2017 ergibt sich nach der Steuerschätzung ein Plus von 101 Millionen Euro. 2018 sollen es 134 Millionen mehr werden. Davon bekommen die Kommunen 17 beziehungsweise 21 Millionen Euro.

Die Kommunen können im laufenden Jahr insgesamt ein Einnahmenplus von 80 Millionen Euro erwarten. 2017 werden es nach derzeitigem Stand 111 Millionen sein und 2018 rund 120 Millionen. Ein Großteil der Zuwächse sei auf eine gute Entwicklung bei der Gewerbesteuer zurückzuführen.

Die Steuerschätzer erwarten, dass die Steuereinnahmen inklusive Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen und Kompensation bei der Kfz-Steuer bis 2020 auf rund 10,4 Milliarden Euro steigen werden. Das Land wird dann laut Finanzministerium rund 1,4 Milliarden Euro mehr einnehmen als 2016. (dpa)