Webers neue „Arbeitsgruppe“
DEMOKRATIE Bürgerschafts-Präsident Weber diskutiert in einer Runde über die Parlamentskultur und sorgt damit für Irritationen bei den Fraktionen
Bei den Abgeordneten wusste niemand von einer neuen Arbeitsgruppe
Es hat für Wirbel bei den Fraktionen gesorgt, was da am Montag im Weser-Kurier zu lesen war: Die Bremische Bürgerschaft habe eine neue Arbeitsgruppe, um unter Teilnahme von Präsident Christian Weber (SPD) „Vorgänge zur Optimierung der Parlamentskultur“ zu erarbeiten. Hintergrund sei die sinkende Wahlbeteiligung und diskutiert werden solle, wie die Parlamentsarbeit anders, womöglich zeitgemäßer eingerichtet werden könne. Indes: Bei den Abgeordneten wusste niemand von einer neuen Arbeitsgruppe und auch der Vorstand der Bürgerschaft war nicht informiert.
„Wir sind schon etwas irritiert gewesen“, erklärte Grünen-Fraktionschefin Maike Schäfer am Montag der taz. Ebenso erging es anderen Fraktionen, die CDU bestellte Weber sogar für die nächste Fraktionssitzung ein.
Tatsächlich gebe es diese Arbeitsgruppe, erklärte Bürgerschafts-Sprecher Horst Monsees, und sie treffe sich bereits am Donnerstag wieder. Allerdings handele es sich um eine eigene Initiative des Bürgerschaftspräsidenten, die Arbeitsgruppe sei nicht offiziell.
Anders als der WK-Bericht vermuten ließ, seien in dem Kreis neben Weber auch nicht nur Männer, erklärte Monsees: Neben Politikwissenschaftler Lothar Probst, dessen konservativen Kollegen Stefan Luft und dem ehemalige Sozialstaatsrat der SPD, Hans-Christoph Hoppensack seien auch Birgit Sagemann von Radio Bremen sowie die stellvertretende Bürgerschaftsdirektorin Barbara Schneider vertreten.
So schlecht stehe es nicht um die Parlamentskultur in Bremen, erklärte Monsees weiter, erste Fortschritte seien die Möglichkeit der Kurzintervention und dass die langwierige Fragestunde und die aktuelle Stunde mittlerweile jeweils an einem der beiden Sitzungstage stattfänden. Nun gehe es darum, noch mehr Ideen zu sammeln. „Das muss man dem Bürgerschaftspräsidenten schon zugestehen“, sagte Monsees.
Die SPD-Fraktion ließ sich denn auch schnell beruhigen und lobte die Idee. So auch die Grünen, die sich allerdings dennoch wünschen, dass eine solche Arbeitsgruppe breiter aufgestellt werden soll, mit Beteiligung von Abgeordneten und vor allem: jüngeren Leuten. jpb
