Touristen sollen löhnen

BETTENSTEUER Ab Januar zahlen Besucher in Bremen, Goslar und Hamburg

Wer im neuen Jahr als Tourist in Bremen, Goslar oder Hamburg übernachtet, muss dort Bettensteuer zahlen. In der Kleinstadt im Harz werden pro Übernachtung zwischen 25 Cent und 2,50 Euro Steuer erhoben, in Bremen sind je nach Qualität der Herberge ein bis drei Euro fällig, in Hamburg 50 Cent bis vier Euro. Geschäftsreisende werden nicht zur Kasse gebeten.

Zuletzt war die sogenannte Bettensteuer im Dezember in Bremen und Goslar beschlossen worden, obwohl es viele Kritiker gibt und andere Städte die Steuer bereits wieder abgeschafft hatten. Der Bremer Senat hofft auf Einnahmen von 1,4 Millionen Euro im Jahr. Kritiker befürchten, dass die Bettensteuer Gäste abschrecken werde und am Ende sogar weniger statt mehr Geld in die Stadtkasse komme. Hoteliers haben Klagen angekündigt.

Bremen steht mit der Abgabe nicht allein. Auch Hamburg führt zum Jahreswechsel eine Kulturtaxe ein. Die Stadt rechnet mit zusätzlichen Einnahmen von bis zu 20 Millionen Euro im Jahr. In Oldenburg gibt es die Steuer schon länger, sie wurde jetzt an das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts angepasst, dass eine Bettensteuer für Geschäftsreisende für rechtswidrig befunden hatte. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in Niedersachsen, Rainer Balke, kündigte eine neue Klage vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg an. Wieder abgeschafft wurde die Steuer dagegen unter anderem in Hildesheim, Osnabrück und Göttingen.  (dpa/taz)