Gemäßigte siegen in Teheran

IRAN Die Stellung von Rohani wird gestärkt. Endergebnis steht noch aus

BERLIN taz | Bei der Parlamentswahl im Iran haben nach der Stimmauszählung vom Sonntag die Gemäßigten um Präsident Hassan Rohani im Bund mit moderaten Konservativen einen wichtigen Teilerfolg erzielt. In der Provinz Teheran gelang es ihnen, sämtliche 30 der für die Hauptstadt vorgesehenen Sitze zu erobern. Hier konnten auch die Reformer einen wichtigen Sieg erringen. Ihr Spitzenkandidat, Mohammad Resa Aref, bekam die meisten Stimmen. Aref hatte 2013 für das Amt des Präsidenten kandidiert, aber kurz vor der Wahl zugunsten von Rohani auf seine Bewerbung verzichtet. Überraschend war, dass der Spitzenkandidat der Konservativen, der bisherige Abgeordnete Haddad Adel, auf Platz 31 landete.

Ein wichtiger Grund für den Erfolg der Gemäßigten ist die Wahlbeteiligung. Rund 60 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich. Der Andrang war so groß, dass die Wahl bis gegen Mitternacht verlängert werden musste. Die Wahl war die erste nach der Unterzeichnung des Atomabkommens und der Aufhebung zahlreicher Sanktionen.

In den übrigen Provinzen des Landes ist das Kräfteverhältnis zwischen den Gemäßigten, Konservativen und Reformern noch unklar. Die Vorauswahl durch den Wächterrat, der über die Eignung der Kandidaten zu entscheiden hatte, hat die Chancen von Reformern und Gemäßigten erheblich eingeschränkt. So zeigt die Tendenz der Auszählungen einen Vorsprung der Konservativen. Allerdings ist in vielen Wahlbezirken eine Stichwahl nötig. Zudem gibt es unter den Gewählten viele Abgeordnete, die keiner Wahlliste angehören. Es ist noch unklar, wie sie sich positionieren werden.

Gleichzeitig wurde neben dem Parlament ein neuer Expertenrat gewählt. Das Gremium aus 88 Geistlichen ist für die Wahl und Abwahl des Revolu­tions­führers sowie für die Kontrolle seiner Aktivitäten zuständig. Auch hier haben die Gemäßigten einen wichtigen Erfolg erzielt. Die meisten Stimmen erhielt Expräsident Haschemi Rafsandschani, gefolgt von Präsident Rohani. Der bisherige Vorsitzende, Mohammad Yasdi, und Mohammad Taghi Mesbah Yasdi, beide führende Ultrakonservative, wurden nicht gewählt. Dennoch hat die Filterung der Kandidaten durch den Wächterrat dafür gesorgt, dass eine konservative absolute Mehrheit gesichert ist. Bahman Nirumand