Leise Hoffnung aufeine baldige Feuerpause
SYRIEN Die USA und Russland schließen "vorläufige" Vereinbarung. Kämpfe gehen weiter
Obama und Putin sollen die Übereinkunft absegnen
GENF taz | Neue Hoffnungen auf eine Waffenruhe in Syrien inmitten eskalierter Kriegshandlungen und neuer Terroranschläge: Die USA und Russland haben sich nach Angaben von US-Außenminister John Kerry „vorläufig“ und „grundsätzlich“ auf eine Feuerpause geeinigt. Sie könne „in den nächsten Tagen beginnen“, erklärte Kerry am Sonntagmorgen in der jordanischen Hauptstadt Amman unter Verweis auf ein zuvor geführtes Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Endgültig abgesegnet werden solle die Vereinbarung in einem Telefonat zwischen den beiden Präsidenten Barack Obama und Wladimir Putin.
Vor der Mitteilung von Kerry hatten die innersyrischen Konfliktparteien ihre Forderungen und Bedingungen für eine Feuerpause bekräftigt: Der „Hohe Verhandlungsrat“ der von Saudi-Arabien, der Türkei und westlichen Staaten unterstützten Oppositionsgruppen erklärte am Samstag, er werde „einer Feuerpause nur dann zustimmen, wenn es internationale Garantien dafür gibt, dass sich das Assad-Regime, Russland und der Iran daran halten“. Präsident Baschar al-Assad nannte zwei „Bedingungen“: Zum einen dürften „Terroristen eine Feuerpause nicht dazu ausnutzen, ihre Positionen zu verbessern“, erklärte er gegenüber der spanischen Zeitung El Païs. Zum anderen müssten „andere Länder – vor allem die Türkei – daran gehindert werden, den Terroristen mehr Kämpfer, Waffen oder andere logistische Unterstützung zukommen zu lassen“.
Noch am letzten Montag hatte Assad alle Pläne für eine baldige Waffenruhe und den von Russland mitbeschlossenen Verhandlungs- und Friedensplan für Syrien verworfen. Darauf reagierte Moskau ungewöhnlich deutlich: „Die Erklärung von Präsident Assad ist ein Misston in den diplomatischen Bemühungen Russlands“, rügte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin am Freitag. Russland habe „sich sehr ernsthaft in diese Krise eingebracht, politisch, diplomatisch und zuletzt auch militärisch. Daher wäre es schön, wenn Assad dies erwidern würde.“
Begleitet wurden die Spekulationen der letzten 48 Stunden auf eine Feuerpause von einer Eskalation der Gewalt auf allen Seiten. Bei einem Doppelanschlag in einem von der religiösen Minderheit der Alawiten bewohnten Teil der zentralsyrischen Stadt Homs starben nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 46 Menschen. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana sprach zunächst von mindestens 32 Toten. Zu ähnlichen Anschlägen hatten sich in der Vergangenheit der „Islamische Staat“ (IS) und die Al-Nusra-Front, der syrische Al-Qaida-Ableger, bekannt. Andreas Zumach
