Route to Safe Harbor 2.0
SPIELEND Daten aus Europa in die USA übertragen – und dafür eine Vereinbarung finden, die alle glücklich macht? Gar nicht so einfach, wie die vergangenen Monate gezeigt haben. Du kannst es besser? Dann los: Sei die EU-Kommission und würfle dich bis zum neuen Safe-Harbor-Abkommen
Von Svenja Bergt
undMeike Laaff
DAS IST POLITIK
FERTIG!!!
Also, fast fertig mit dem Safe-Harbor-Nachfolger. Einen Namen haben wir schon: Privacy Shield. Ein paar Eckpunkte auch. Das war doch fast noch pünktlich. Schnell schnell, das müssen wir allen erzählen
▶Zwei Felder nach vorn!
DAS IST POLITIK
Habemus Logo!
Schneller als der Text fürs Abkommen ist das Logo fertig. Ein Schild (Abwehr und so), mit je einer halben EU- und US-Flagge drauf. Ganz schön bürgernah von uns. Wer das nicht rafft, dem können wir auch nicht helfen.
▶ Rücke ein Feld vor
DAS IST POLITIK
Wir haben das schriftlich
Das Privacy Shield basiert übrigens auf einem Brief. Direkt aus dem Büro von US-Geheimdienstchef James Clapper wird uns zugesichert: Eine massenhafte Überwachung soll es nicht geben
▶Bestelle einen Rahmen für das Schmuckstück überm Bett und rücke ein Feld vor
ANGRY YOUNG MAN
Von wem enttäuscht?
Snowden twittert: „Es sollte ein deutsches Wort dafür geben, von der Politik überhaupt nicht überrascht, aber trotzdem enttäuscht zu sein.“
▶Meint der uns? Erst mal darüber nachdenken und eine Runde aussetzen
DIE ÖFFENTLICHKEIT
Nichts als Rummosern
Hohn und Spott für das Privacy Shield: Schrems spricht von Bullshit Bingo, Juristen vermuten: Das wird vom Europäischen Gerichtshof direkt gekippt. Da ist Überzeugungsarbeit nötig!
▶Drei Runden aussetzen. Mindestens
BIG BUSINESS
Huch: Es tut sich was
Auch Dropbox will Daten von deutschen Nutzern nur noch auf Servern in Deutschland speichern. Bislang liegen die in den USA. Fantastisch: Ergebnisse ganz ohne Politik
▶Rücke zwei Felder vor
ANGRY USER
Beschwerden
Die Zahl der Nutzer, die sich bei den Aufsichtsbehörden über eine Übermittlung ihrer Daten in die USA beschweren, steigt. Was ist denn los mit denen? Selbst in die USA reisen, aber die Daten dürfen nicht?
▶ Setze eine Runde aus
DAS IST POLITIK
Fertig!! Mit Text!
Endlich: Die Vereinbarung ist fertig, die Daten können strömen. Und wenn die USA sich nicht benehmen – und das prüfen wir jedes Jahr anhand von Daten, die die uns geben, nach –- dann kündigen wir den Deal auf. Ha!
▶Zwei Felder vor
ANGRY YOUNG USER
Klage!
Dieser österreichische Jurist schon wieder: Max Schrems reicht Klage gegen das Privacy Shield ein
▶ Gehe zurück auf Anfang
START/ZIEL
Los geht’s!
So funktioniert‘s: Reihum würfeln und dem Pfeil folgend mit Spielfiguren einmal um das Spielfeld laufen. Anweisungen befolgen. Gewonnen hat, wer es als Erster wieder auf dieses Feld schafft. Nicht vergessen: Du bist die EU-Kommission.
ANGRY YOUNG USER
Her mit meinen Daten!
Ein österreichischer Jurastudent fordert Facebook auf, ihm alle Daten zu schicken, die das Netzwerk über ihn speichert. Sein Name: Max Schrems
▶ Noch mal würfeln
BIG BUSINESS
Ewige Freundschaft
Bei Facebook mit dem falschen Kommissionskollegen befreundet? Das Netzwerk kennt keine Delete-Taste. Auch gelöschte Freunde bleiben intern mit dem Profil verknüpft
▶Eine Runde aussetzen
ANGRY YOUNG MAN
Snowden leakt!
Ein Mitarbeiter des US-Geheimdienstes veröffentlicht einen Haufen interner Dokumente, die eine umfassende Massenüberwachung der Bevölkerung durch die USA belegen. Sein Name: Edward Snowden
▶ Setze eine Runde aus
DAS GERICHT
Tschüs, Safe Harbor!
Der Europäische Gerichtshof kippt das Safe-Harbor-Abkommen, das Unternehmen den Transfer persönlicher Nutzerdaten in die USA erlaubt. Die Begründung: Massenüberwachung durch US-Geheimdienste
▶Setze eine Runde aus
BIG BUSINESS
Ringring – tickt ihr noch sauber?
Ungehaltene Anrufe von Lobbyisten aus dem Silicon Valley: Was ist denn bei euch in Europa los? Was sollen wir denn jetzt bitte schön machen? Ihr macht unser Geschäft kaputt!
▶Setze eine Runde aus
BIG BUSINESS
Die rettende Klausel
Facebook beruft sich auf sogenannte Standardvertragsklauseln. Bedeutet: Auch ohne Safe Harbor landen Daten ihrer Nutzer weiter in den USA.
▶ Gehe zwei Felder vor
BIG BUSINESS
Die deutsche Cloud
Glück gehabt: Microsoft-Kunden können für ihre Cloud künftig als Serverstandort Deutschland buchen. Die Daten landen dann nicht wie bislang auf Servern irgendwo auf der Welt. Geplant war das ohnehin. Aber egal:
▶ Ein Feld vor
DAS IST POLITIK
It‘s the Datenschutz
Die Verhandlungen für ein Safe Harbor 2.0 stecken fest. Sie passen nicht zusammen, die EU-Vorstellung von Datenschutz und die der USA. Aber wir müssen doch was vorlegen!
▶ Du schläfst am Verhandlungstisch ein. Aussetzen!
DAS IST POLITIK
Frist gerissen
Die Übergangsfrist für die Übermittlung von Daten auch ohne Safe-Harbor-Vereinbarung ist ausgelaufen. Leider seid ihr mit den Safe-Harbor-2.0-Verhandlungen noch gar nicht fertig.
▶ Zwei Runden aussetzen
DIE MÜHEN DER EBENE
Beschwerde? Urlaub!
Der Ombudsmann, der im US-Außenministerium Beschwerden zum Privacy Shield bearbeiten soll, ist im Urlaub. Sein Postfach ist geflutet mit Beschwerden von Nutzern.
▶Macht keinen Unterschied, daher: trotzdem ein Feld vor
