Islamisten sollen Anschlag in Berlin geplant haben
TERROR Polizei nimmt drei Verdächtige fest. Zahl der „Gefährder“ zuletzt stark gestiegen
Hauptverdächtiger soll über Balkanroute eingereist sein
BERLIN taz | Noch vor wenigen Tagen hatte Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gewarnt: „Die Sicherheitslage ist ernst.“ Die Hinweise auf mögliche Anschläge hätten sich im vergangenen Jahr verdreifacht, jeder Tipp werde auf seine Glaubhaftigkeit geprüft.
Nun also gab es einen Hinweis, den Maaßens Amt für ausreichend heikel hielt. Am Donnerstagmorgen durchsuchten Polizisten in Berlin, Hannover und Attendorn (NRW) die Wohnungen und Arbeitsplätze von vier Algeriern. Den Männern wird die Vorbereitung einer „schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ vorgeworfen, laut Berliner Staatsanwaltschaft ein Anschlag in der Hauptstadt. Gerüchte, wonach es den Alexanderplatz oder Checkpoint Charlie treffen sollte, bestätigte die Polizei nicht. Dort hätten sich lediglich die Arbeitsorte zweier Verdächtiger befunden, in einem Backshop und Kiosk.
Wie konkret die Pläne waren, ist unklar. Zuletzt ließen sich Terroralarme in München und Hannover später nicht erhärten. Diesmal gibt es immerhin Verdächtige. Die 26 bis 49 Jahre alten Männer sollen Kontakt zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ gehabt haben. Der 35-jährige Hauptverdächtige lebte in einer Flüchtlingsunterkunft in Attendorn. Er soll in Syrien militärisch ausgebildet worden und im Herbst als vermeintlicher Flüchtling über die Balkanroute in die BRD eingereist sein.
Der Verfassungsschutz hatte ihn schon wenig später im Blick, auch der algerische Geheimdienst soll ihn gesucht haben. Der 35-Jährige soll mehrere Identitäten verwendet haben. Über ihn kamen die Ermittler auch auf die zwei Männer in Berlin und den Hannoveraner.
Seit Dezember wurde gegen das Quartett ermittelt, nun nahm die Polizei den Attendorner und seine Frau sowie einen der Berliner fest – Letzteren allerdings wegen Haftbefehls auf Urkundenfälschung. Beim Hannoveraner, auch er Asylbewerber, werden Kontakte in die belgische Islamisten-Hochburg Molenbeek geprüft. Waffen wurden bei keinem gefunden.
Die Zahl der islamistischen „Gefährder“, denen die Sicherheitsbehörden schwere Straftaten zutrauen, war zuletzt hochgeschnellt: auf rund 450 Personen. Vor einem Jahr waren es noch gut 100 weniger. 60 Gefährder sitzen in Haft. Auch unter Asylbewerbern wird ermittelt: In 20 Fällen wird derzeit ein Verdacht auf islamistische Aktivitäten geprüft. Konrad Litschko
