Keine Zahlen über Alg-II-Betrug

Bagis stellt Nachrichtenmeldung richtig: In Bremen gibt es keine Zahlen über den Missbrauch von Arbeitslosengeld-II-Leistungen. Antimissbrauchs-AG geplant

Bremen taz ■ In Bremen gibt es keine Zahlen über den Missbrauch von Arbeitslosengeld-II-Leistungen. Das hat jetzt die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (Bagis) betont, nachdem buten un binnen am Montag gemeldet hatte, die Missbrauchsrate werde von der Bagis auf zehn Prozent geschätzt.

„Kolossal überrascht“ habe ihn die Meldung im Fernsehen, so Bagis-Leiter Thomas Schneider, denn: „Keiner kann solide schätzen, wie hoch die Missbrauchsrate ist. Wir haben keine Zahlen.“ Und: „Ich halte jede Schätzung für abenteuerlich.“

Zu der Debatte auf Bundesebene über die Höhe von Alg-II-Betrug hatte Sozialsenatorin Karin Röpke (SPD) in der vergangenen Woche erklärt, die Behauptungen von Bundesarbeitsminister Clement ließen „die erforderliche Seriosität vermissen“, und frühere Überprüfungen von SozialhilfeempfängerInnen in Bremen hätten stets ergeben, „dass die Missbrauchsquote sehr gering war“ (taz berichtete).

Zu den Missbrauchsvorwürfen auf Bundesebene erklärte jetzt Bagis-Chef Schneider: „Mir gefällt nicht, dass Arbeitslose unter Generalverdacht gestellt werden.“ Nichtsdestotrotz will die Bagis Menschen, die ungerechtfertigt Alg II beziehen, auf die Schliche kommen. Wie – dazu ist jetzt eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. sgi