Israel weckt Emotionen

aufruf Boykott-Bündnis prüft Westbank-Waren

Zum Verzicht auf Waren aus den israelisch besetzten Gebieten in der Westbank hat das Bündnis für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) in Bremen aufgerufen. Zugleich hat es angekündigt, am 28. November eine Wareninspektionstour durch hiesige Geschäfte zu machen, um zu sehen, ob die Herkunft der Produkte korrekt angegeben ist.

Hintergrund ist die am 11. November von der EU-Kommission beschlossene Kennzeichnungspflicht für Waren aus dem Westjordanland und von den Golan-Höhen. Die besetzten Gebiete seien „nicht Teil des israelischen Hoheitsgebietes“, weshalb „kein Produkt von dort als ‚Made in Israel‘ gekennzeichnet werden“ dürfe, so die Begründung. Die Richtlinie war auf scharfe Kritik aus Israel gestoßen. Als „scheinheilig“ rügte sie Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Als ungerecht empfunden wird, dass es für Produkte anderer umstrittener Gebiete keine analogen Regelungen gibt.

Tatsächlich fehlt der EU hier eine einheitliche Vorgehensweise. So ist die Einfuhr von Waren von der Krim ganz verboten. Und während nordzypriotisches Gemüse von den türkischen Besatzern sogar als „Product of Cyprus“ – als EU-Gut – deklariert werden kann, wird die Herkunft von Westsahara-Tomaten stets als „marokkanisch“ verschleiert: Wie Israel genießt auch Marokko die Vorzüge des EU-Mittelmeerabkommens von 2000.

Man sei eine „Gruppe, die sich speziell für Israel interessiert“, erläuterte die Sprecherin des BDS, Christa Feest, ihren Aufruf. Egal seien die Menschenrechtsverletzungen in der Sahara „sicher nicht“. Dorthin habe man aber „keine emotionale Beziehung“. bes