BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER KLEINE ANFRAGEN: Auf dem Holzweg

Nicht erwähnt zu werden, ist unfair, vor allem, wenn man das Thema gesetzt hat – und damit im politischen Wettbewerb glänzen will. Wenn die Linksfraktion sich darüber ärgern würde – okay. Bloß hat darauf die Landesregierung, die sie nun zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit zum Thema kleine Anfragen befragt, keinen Einfluss.

Da müsste sich die Linke schon direkt mit den JournalistInnen besprechen, von denen sie sich gemobbt fühlt. Denn falls Medien über Anfragen berichten, ohne deren Urheber zu nennen – das ginge schlecht zusammen mit der Presse-Ethik.

Die Links-Anfragen skandalisieren aber, dass noch unbeschlossene Antworten oft durchsickern – und implizieren, dass der Senat das zu unterbinden hätte. Klar, er hätte die Mittel dafür: Die Behörden könnten interne Vorgänge beispielsweise mit Innensenator Mäurer’s Wunder-DNA einschmieren. Und altpreußisch gedacht sind derlei Indiskretionen auch wirklich nicht zu tolerieren. Bloß: Wem nutzt ein stärker obrigkeitsstaatlicher Durchgriff außer der Obrigkeit? Eine maximal durchlässige Behörde liegt dagegen nicht nur im Interesse der Presse allein. Auch gute Oppositionsarbeit lebt davon, umfassend, zuverlässig und – je brisanter, desto früher – informiert zu sein. Sich Quellen zu erschließen wäre dafür der richtige Ansatz. Und nicht, sie zu knebeln.