Schnellverfahren beschlossen
Neben Bayern bekommt auch Niedersachsen eine oder mehrere Registrierungsstellen für Flüchtlinge. Das kündigte Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) an. Die Standorte würden wahrscheinlich noch vor Weihnachten bekanntgegeben. „Auch Bad Fallingbostel ist ein denkbarer Standort, aber da ist noch nichts entschieden“, sagte Pistorius.
Die Bundesregierung hatte sich auf neue Aufnahmeeinrichtungen geeinigt, wo Asylanträge im Schnellverfahren abgearbeitet werden. Geplant sind bundesweit bis zu fünf solcher Zentren, die ersten davon in Bamberg und Manching in Bayern. Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil (SPD) hatte bereits Bad Fallingbostel als möglichen Standort erwähnt. Dort ist in einer ehemaligen britischen Kaserne die größte Notunterkunft für Flüchtlinge in Niedersachsen entstanden.
Pistorius will auch mehr Tempo bei der Registrierung von Flüchtlingen. „Wir brauchen viel schneller die Kompletterfassung aller relevanten Daten jeden Flüchtlings, auch mit Fingerabdrücken, damit wir wissen, wer das ist und auch, wo er sich aufhält.“ Wer sich nicht an die Registrierungsvorschriften halte, müsse sanktioniert werden, sagte er. (dpa)
