Schavan verliert

Designierte Bildungsministerin muss wichtige Kompetenzen an Wirtschaftsminister Stoiber abgeben

BERLIN ap ■ CSU-Chef Edmund Stoiber und die CDU-Politikerin Annette Schavan scheinen den Streit über ihre künftigen Zuständigkeiten in der geplanten Regierung von Angela Merkel beigelegt zu haben. Die Ressortaufteilung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem zukünftigen Ministerium für Wirtschaft und Technologie sei geklärt, sagte die designierte Bildungsministerin Schavan am Montag dem Berliner Tagesspiegel. Sie gebe fünf Bereiche an Stoiber ab. Dabei handele es sich um die Raumfahrttechnik sowie vier Referate aus dem Bereich Neue Technologien, und zwar Nanotechnologie, optische Technologien, Mikrosystemtechnologie sowie Produktionssysteme und -technologien, erklärte Schavan.

Das bedeutete weder eine Zerschlagung des Forschungsministeriums, noch sei damit eine sinnvolle Forschungspolitik aus ihrem Hause in Frage gestellt, betonte die bisherige baden-württembergische Kultusministerin. Mit der Verschiebung der Referate in Stoibers Ministerium werde die Absprache der Parteivorsitzenden von Union und SPD umgesetzt. Diese entspreche nicht ihren Wunschvorstellungen. Jetzt komme es auf vernünftige Absprachen zwischen allen an der Forschungsförderung beteiligten Ministerien an. Von der CSU war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Stoiber hatte im Zusammenhang mit dem Streit um die Ressortverteilung angeblich mit einem Verzicht auf das Amt des Wirtschaftsministers gedroht.