Kraft räumt NRW-Kabinett auf

DÜSSELDORF | Die jüngsten Kommunalwahlen in NRW waren für die SPD um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kein Ruhmesblatt: Die CDU luchste ihr nach jahrzehntelanger Regentschaft die Bürgermeisterämter in Bonn und Oberhausen ab. Jetzt zog Kraft Konsequenzen.

Am Montag gab sie den Austausch von drei ihrer MinsterInnen bekannt. Statt Guntram Schneider führt nun der bisherige SPD-Fraktionsvize Rainer Schmeltzer das Arbeits- und Sozialressort. Als Familienministerin folgt auf Ute Schäfer die SPD-Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann. Und Staatskanzleichef Franz-Josef Lersch-Mense soll nun für Angelica Schwall-Düren auch das Ministerium für Bundes- und Europa-Angelegenheiten leiten. Laut Kraft verließen alle auf eigenen Wunsch die Regierung.

Tatsächlich aber geht es eher um ein Signal des Aufbruchs. Am Sonntag wird noch in Essen gewählt, im Oktober in Köln - auch dort kippeln sozialdemokratische Rathauschefs. Und 2017 ist in NRW die nächste Landtagswahl. Krafts rot-grüne Koalition rieb sich zuletzt im Klein-klein auf und war vor allem mit der Versorgung von Flüchtlingen beschäftigt. Alle drei jetzt verabschiedeten MinisterInnen galten als (zu) unauffällig. Problem nur: Wirkliches Profil haben auch die Neuen nicht. ko