Linke: Polizei will Armbinden für Flüchtlinge
Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus wirft der Polizei vor, erkrankte Flüchtlinge und ihre Angehörigen mit Armbinden kennzeichnen zu wollen. „Diese Anweisung ist ein Skandal“, sagte die Abgeordnete Elke Breitenbach. Sie sieht eine „Stigmatisierung erkrankter Menschen“ und forderte Innensenator Frank Henkel (CDU) auf, sofort einzugreifen. Dessen Behörde wies den Vorwurf zurück und forderte eine Entschuldigung Breitenbachs. „Das ist definitiv nicht von uns angewiesen worden“, sagte ein Polizeisprecher der taz.
Die Linksfraktion stützt ihren Vorwurf auf ein Papier, das mit „VS – nur für den Dienstgebrauch“ überschrieben ist. Bei vereinzelten Flüchtlingen sei Krätze festgestellt worden, heißt es darin. Diese Menschen würden „für den Zeitraum der Anreise mit weißen Armbinden ,K‘ gekennzeichnet, deren Angehörige mit weißer Armbinde ,A‘“. STA
