Piraten müssen draußen bleiben
FLOP Erstmals seit Herbst 2011 verpassen die Piraten den Einzug in einen Landtag. Partei bleibt laut Prognose klar unter fünf Prozent
BERLIN taz | Die Erfolgsserie der Piraten bei Landtagswahlen ist durchbrochen: In Niedersachsen holte die Partei der ersten ZDF-Prognose um 18 Uhr zufolge nur knapp 2 Prozent der Stimmen. Damit hat sie den Einzug in das Landesparlament von Hannover klar verpasst und ist weit hinter ihrem Ziel von 6 Prozent zurückgeblieben.
Der bittere Misserfolg hatte sich seit Monaten abgezeichnet. In Umfragen lagen die niedersächsischen Piraten verlässlich unter der 5-Prozent-Marke und damit weit entfernt von den 8 Prozent, auf die sie laut Infratest im Mai 2012 noch hatten hoffen dürfen. Schuld daran waren nicht zuletzt die permanenten Negativschlagzeilen, zu denen auch der Landesverband Niedersachsen nicht zu knapp beitrug. So brauchten die niedersächsischen Piraten drei Anläufe, bis ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl stand, die dann aus den eigenen Reihen angefochten wurde. Zwar erfolglos – aber den Landespiraten haftete fortan das Image einer zerstrittenen Chaostruppe an.
Die Plakatkampagne unter dem Schlagwort „Ideenkopierer“ zündete offensichtlich nicht recht – statt eigene Inhalte zu transportieren, persiflierte die Partei auf ihren Werbeplakaten die Slogans und Logos bekannter Marken wie IKEA oder VW. Auch der Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy, Kulturwissenschaftler aus Göttingen, blieb vergleichsweise profillos. Das konnte auch die Nummer zwei der Liste, Katharina Nocun, nicht wettmachen – als Netzaktivistin bekannt und wegen ihres Engagements gegen Vorratsdatenspeicherung und für Informationsfreiheit geschätzt.
Für die Piratenpartei bricht mit dem Misserfolg in Niedersachsen eine neue Phase an. Die Piraten sind jetzt definitiv keine Gewinnerpartei mehr.
Seit Herbst 2011 war der Partei bei allen Landtagswahlen der Sprung über die 5-Prozent-Hürde gelungen, zum Teil mit erstaunlichen Resultaten – wie etwa im Saarland, wo die Piraten mit 7,4 Prozent im März 2012 besser abschnitten als die Grünen jemals in diesem Bundesland. Insgesamt 45 Piraten zogen in die Landesparlamente von Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland ein. Binnen einen Jahres wuchs die Mitgliederzahl der Partei auf mehr als das Doppelte. Alles schien möglich.
Dieser Hype ist zwar längst vorbei, aber dennoch stellt der dramatische Fehlstart ins Wahljahr 2013 für die ohnehin angeschlagene Piratenpartei eine bedeutende Wegmarke dar.
Die Piraten müssen sich nun die Frage stellen, wie sie sich nach diesem bitteren Misserfolg in den kommenden Monaten für die Bundestagswahl im Herbst in Stellung bringen wollen – und mit welchen Themen oder Figuren sie bis dahin überhaupt noch mal in die Offensive kommen können. ASTRID GEISLER
