: Schlafenfür die Kultur
Steuer Übernachtungs-Aufschlag abgesegnet
Bremen darf seinen Kulturhaushalt weiterhin mit der „Citytax“ quersubventionieren: Der Bundesfinanzhof hat die Klagen Bremer Hoteliers gegen die 2013 eingeführte Steuer abgewiesen. Die hatten bereits vor einem Jahr vor dem Bremer Finanzgericht eine Niederlage kassiert, waren aber in Revision gegangen.
Durch die Citytax, auch „Bettensteuer“ genannt, werden für jede private Hotel-Übernachtung ein bis drei Euro extra fällig. Anders als etwa bei der Hundesteuer fließt das Geld aber nicht in den allgemeinen Staatssäckel, sondern soll dem Gastgewerbe mittelbar wieder zugutekommen: Die Einnahmen dienen dem Finanzressort zufolge der „Unterstützung eines breit gefächerten, spannenden Kulturangebots“ in Bremen – mache die Stadt also für Touristen attraktiv. Im vergangenen Jahr lagen die Bettensteuer-Erträge bei rund 2,4 Millionen Euro.
Die Hoteliers hatten hingegen argumentiert, dass die neue Steuer BesucherInnen abschrecken würde. Das scheint sich nicht zu bewahrheiten, zumal Verdrängungseffekte dadurch erschwert werden, dass viele weitere Kommunen, die für Städtetourismus infrage kommen, die Citytax mittlerweile eingeführt haben. In Bremen sind die Besucherzahlen seit 2013 kontinuierlich gestiegen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte allerdings bereits festgelegt, dass die Abgabe ausschließlich bei privaten Übernachtungen zulässig sei, nicht bei Geschäftsreisen. HB
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
