Atomgespräche gehen erneut in die Verlängerung
IRAN Die EU-Außenbeauftragte Mogherini nennt keine Frist für ein Ende der Verhandlungen
Der russische Außenminister spricht von weniger als zehn offenen Punkten
WIEN dpa | Die Atomverhandlungen der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran werden noch einmal um einige Tage verlängert. „Wir werden in den kommenden Tagen weiterverhandeln“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Verhandlungsort in Wien. Eine – bereits mehrmals verlängerte – Frist für eine Einigung sollte am Dienstag um Mitternacht auslaufen. Eine neue Deadline nannte sie nicht. „Wir interpretieren die Frist flexibel“, fügte sie hinzu. „Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen.“
Der Iran verhandelt mit der 5+1-Gruppe – das sind die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland – über eine Begrenzung seines Atomprogramms. Es geht darum, dass der Iran keine Atombombe entwickeln kann. Teheran will seinerseits die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreichen.
Trotz erreichter Fortschritte gebe es noch schwierige letzte Punkte zu klären, meinte Mogherini. Auch wenn einige der Außenminister der beteiligten Länder nun abreisten, sei das keine Unterbrechung der Gespräche. Weiter sei das Ziel, in dieser Runde zu einem Abschluss zu kommen.
Die Verlängerung hat Konsequenzen: Läge dem US-Kongress eine Übereinkunft bis Donnerstag vor, hätten die Abgeordneten 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Bei Verzögerungen verdoppelt sich diese Zeit, denn der Kongress geht dann in die Sommerpause. Das würde Gegnern eines Abkommens – besonders in den USA, im Iran und in Israel – mehr Zeit geben, die Übereinkunft zu torpedieren.
Konfliktpunkte der Verhandlungen sind die Inspektion von Militäranlagen, das Ende der Sanktionen gegen iranische Raketenprogramme und Handelsverbote für konventionelle Waffen. Eine Übereinkunft in diesem Punkt sei besonders wichtig, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow.
Auch Untersuchungen zur angeblich früheren Atomwaffenforschung des Irans durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sind umstritten. Bei einem Besuch einer IAEA-Delegation in Teheran habe es aber Fortschritte in dieser Frage gegeben, berichteten iranische Medien.
