Parlament kompakt

Regierungschef Michael Müller (SPD) hat für Dienstag eine Senatsvorlage zur Zukunft des ICC angekündigt. Dabei schloss er eine Nutzung als Einkaufszentrum aus: „Kerngeschäft des ICC ist es, Kongressflächen anzubieten, und nicht, ein besseres KaDeWe zu werden.“ Eine Sanierung soll 2018 beginnen.

Die Grünen sind mit ihrer Idee, aus dem Exflughafengebäude in Tempelhof einen Kulturhafen mit Museen zu machen (taz berichtete), bei SPD und CDU auf Zustimmung gestoßen. CDU-Mann Stefan Evers schlug eine breite Diskussion mit Bürgern und Firmen vor. (sta)