Regierungsbildung : Koalitionspoker in Osttimor
Die Regierungspartei Fretilin hat die Parlamentswahlen gewonnen, doch zum Regieren braucht sie einen Partner. Doch über eine Koalition denken auch die Oppositionsparteien nach.
Trotz ausgezählter Stimmen ist noch nichts entschieden. Bild: dpa
BANGKOK taz Bei den Parlamentswahlen in Osttimor vom vergangenen Samstag hat die bisherige Regierungspartei Fretilin über 29 Prozent der Stimmen erzielt. Das teilte die Wahlkommission am Donnerstag mit. Mit 23,5 Prozent an zweiter Stelle lag die schärfste Rivalin Fretilins, die von Expräsident Xanana Gusmao neugegründete Partei "Nationalkongress für den Wiederaufbau Osttimors" (CNRT). Fretilin-Generalsekretär Mari Alkatiri erklärte bereits, er werde Koalitionsgespräche mit mehreren kleineren Parteien führen. Ein mögliches Regierungsbündnis mit Gusmaos Partei schloss er aus.
Wer Osttimor künftig regieren wird, ist momentan völlig offen. Denn ob sich die restlichen zwölf an den Parlamentswahlen beteiligten Parteien auf eine Koalition mit der mächtigen Fretilin einlassen, ist fraglich. Drittstärkste Kraft im Parlament wurde die sozialdemokratische Plattform ASDT/PSD. Deren Chef, Mario Carrascalao, kündigte bereits an, mit Xanana Gusmaos Partei zusammenarbeiten zu wollen. Osttimors Präsident José Ramos-Horta rief unterdessen zu einer "Regierung der nationalen Einheit" auf, angesichts von Befürchtungen, eine Koalition aus vielen Parteien könne nur allzu schnell in die Brüche gehen.
Offenbar trauen die rund 520.000 Wähler es keiner der Parteien zu, die massiven Probleme des von Armut und Gewalt geprägten Landes im Alleingang zu lösen. Dass auch dem populären Ex-Unabhängigkeitskämpfer und ehemaligen Präsidenten Xanana Gusmao eine satte Mehrheit versagt blieb, schien daher keine Überraschung. Schon Wochen zuvor hatten Beobachter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Fretilin und CNRT prognostiziert. Jetzt müsse die Fretilin ihren Anhängern klarmachen, dass ihr Sieg kein eindeutiger sei, so Julio Tomas Pinto, politischer Analyst der Universität Timor Leste in Dili. Die in Brüssel ansässige "International Crisis Group" hatte der Fretilin-Rivalin CNRT 20 bis 25 Prozent voraus gesagt. Eine von Gusmaos Partei geführte Koalitionsregierung müsse in politischen Entscheidungsabläufen jedoch transparenter sein als die Fretilin und sich als einigende Kraft erweisen.
Doch gegen die machtverliebte Fretilin anzukommen, dürfte schwierig werden. 2001 hatte die Regierungspartei noch 57 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können. Dass sie in der Wählergunst derart verlor, dürfte mit der schweren politischen Krise von 2006 zusammen hängen, in deren Folge der damalige Premier Mari Alkatiri zurücktreten musste. Seitdem gilt das erst vor fünf Jahren von Indonesien unabhängig gewordene Osttimor als stark polarisiert - in Ost und West.
Schon bei der Präsidentschaftswahl vor wenigen Wochen musste sich der Fretilin-Kandidat Francisco Guterres in einer Stichwahl seinem Herausforderer, Expremier José Ramos-Horta, geschlagen geben. Der Osten hatte mehrheitlich für Guterres gestimmt, der Westen für Ramos-Horta.
