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Die FDP hat gelernt

Ulrich Schulte
Kommentar von Ulrich Schulte

büsche in der stadt

D ie FDP will also Büsche an Straßen pflanzen. Ja, richtig gelesen: die FDP. Das ist die Partei, die freie Fahrt für freie Bürger fordert, gegen Tempo 30 kämpft, Flughäfen in Wohngebieten bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag für Firmenjets offen halten will und den öffentlichen Nahverkehr am liebsten verkloppen würde. Da ist die Stadtgrün-Offensive, um krank machenden Feinstaub zu binden, eine überraschende Erweiterung des Partei-Portfolios - und sie legt den Verdacht nahe, dass die FDP in den vergangenen Monaten gelernt hat.

Zumindest ihr Umweltexperte Henner Schmidt hat verstanden, dass eine Berliner Partei um das Thema Ökologie nicht mehr herumkommt. Er will nicht weiter zusehen, wie CDU und Grüne einen Punkt nach dem anderen einfahren, indem sie den Senat bei diesen Themen fundiert kritisieren. Die Liberalen nehmen - als letzte Partei im Abgeordnetenhaus - endlich eine gesellschaftliche Stimmung auf, die in den vergangenen Monaten immer mehr die öffentliche Diskussion bestimmt hat. Das ist klug: Besser spät schalten als nie.

Zudem hat die Idee, die Stadt mit Grün zu verzieren, wo es nicht stört, Charme. Leider wird sie wohl nie verwirklicht werden. Zum einen müssten meist die Bezirke die Staubschlucker pflanzen und pflegen - sie sind aber so knapp bei Kasse, dass schon städtische Parks hinten runterfallen. Zum anderen ticken weite Teile der Fraktion ganz anders als Neuling Schmidt; die meisten seiner Fachkollegen haben das gleiche Problem. Originelle Vorschläge kommen nicht durch, weil die Spitze sie aus Angst vor Auto fahrenden Wählern kassiert. Aber auch hier hat das Lernen längst begonnen. Vielleicht hat Schmidt einen solchen Lernprozess in Gang gebracht - indem er mal auf den Busch geklopft hat.

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Ulrich Schulte
Leiter Parlamentsbüro
Ulrich Schulte, Jahrgang 1974, schrieb für die taz bis 2021 über Bundespolitik und Parteien. Er beschäftigte sich vor allem mit der SPD und den Grünen. Schulte arbeitete seit 2003 für die taz. Bevor er 2011 ins Parlamentsbüro wechselte, war er drei Jahre lang Chef des Inlands-Ressorts.
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