CDU: Showdown um Pflüger
Vor dem Spitzentreffen der CDU-Kreischefs mit dem Fraktionsvorsitzenden Friedbert Pflüger am Sonntagabend begaben sich die Kontrahenten in Stellung
Wenn es am stillsten ist, weht der Wind oft am stärksten: Vor der entscheidenden Kreisvorstandssitzung im Machtkampf der Berliner CDU am Sonntagabend war es erstaunlich leise in der Union. Als gestern nach Redaktionsschluss sämtliche Berliner Kreisvorsitzenden und der CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger zu einem informellen Spitzentreffen zusammenkamen, ging es nicht nur um Pflügers Kopf, sondern auch um die Perspektiven einer zutiefst zerstrittenen Berliner CDU. Auf einer Sondersitzung der Kreisvorsitzenden wollte die Union beraten, wie sie weiter mit dem offenen Machtkampf innerhalb der Partei umgehen soll.
Der war ausgebrochen, nachdem am Donnerstag der CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Friedbert Pflüger, seinen Anspruch auf das Amt des Landesvorsitzenden angemeldet hatte, das derzeit noch von dem CDU-Altfunktionär und Pflügers scharfem Widersacher Ingo Schmitt geführt wird.
Demonstrativ zuversichtlich gab sich allen voran Friedbert Pflüger: "Ich erhoffe mir, dass wir in einer offenen, guten Diskussion eine einvernehmliche Regelung erzielen", sagte Pflüger. Das könne etwa bedeuten, die Diskussionen über den Landesvorsitz auf Anfang kommenden Jahres zu verschieben.
Auch Pflügers Unterstützer wie der Kreisverbandsvorsitzende in Pankow, Peter Kurth, gaben sich besonnen: "Ich rate nun jedem dazu, keine personellen Schnellschüsse zu planen", sagte Kurth. Die CDU-Vorsitzende aus Neukölln, Stefanie Vogelsang, meinte: "Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass Pflügers Linie, auf eine soziale und liberale Großstadtpolitik zu setzen, der richtige Weg ist."
Gleichzeitig spielte Vogelsang die Bedeutung des gestrigen Treffens herunter: "Das ist eine Runde von Freunden, die sich gemeinsam beraten, und kein satzungsgemäßes Gremium mit Entscheidungsgewalt."
Doch mit dieser Einschätzung steht Vogelsang ziemlich alleine da. Dass es sich bei den CDU-Kreisvorsitzenden um Freunde handelt, darauf würden auch viele CDU-Mitglieder keinen Euro mehr wetten. Vielmehr sind die Kreisvorsitzenden zutiefst gespalten - in reformorientierte Pflüger-Freunde und Anhänger der konservativen Postenfunktionäre aus den Berliner Westbezirken, die bei Landesparteitagen die Mehrzahl der Delegierten stellen.
Auch innerhalb der Berliner CDU haben die Kreisvorsitzenden eine zentrale Stellung. Listenbesetzungen für die Bundestagswahlen werden etwa in den Kreisen und nicht auf Landesebene beschlossen. Weil die Abstimmungen für die kommenden Bundestagswahlen im November anstehen, geht es derzeit für viele Kreisfürsten um wichtige Mandatsgarantien: Wer nun bei der Stammbelegschaft im Bezirk schwächelt, riskiert den Posten.
Abhängig ist Pflügers Zukunft in jedem Fall von den mächtigen West-Vorständen. Entweder sie geben ihm aus wahltaktischen Gründen noch eine Bewährungsprobe - oder sie servieren ihn ab wie die SPD Kurt Beck. Und pfeifen auf die Folgen. MARTIN KAUL
