Kommentar Gipfel im Kanzleramt: Konjunkturprogramm in Zeitlupe

Der Krisengipfel zeigt, wie schwer es der Regierung fällt, sich zu orientieren. Das Angebot der Industrie ist nur eine Absichtserklärung.

Comments

[Jürgen]

Ich warte und warte auf einen "Manager-Gipfel", auf dem die Herren des High managements der deutschen Banken und Konzerne eine Entschuldigung für ihr lächerliches "Wirtschaftslenken", ihre Verantwortungslosigkeit und ihre kriminelle Gier formulieren oder zumindest "Danke!" dafür sagen, daß sie nun unserer Geld für ihre Fehlleistung erhalten.

Solange dies nicht geschieht, und das wäre das Mindeste an Anstand und Moral, bleibt alles andere nur eine Farce, weil sich nichts ändern wird... Der kleine Mann zahlt die Zeche!

[Rüdiger Kalupner]

"Antizyklische Konjunkturpolitik ist in einer globalisierten Ökonomie ein Risiko mit schwer berechenbaren Effekten. Aber eine Alternative dazu gibt es nicht. Die Risiken werden in zwei, drei oder sechs Monaten nicht geringer sein. Doch Merkel & Co warten lieber. Worauf?"

 

Es gibt eine Alternative zur Konjunkturpolitik-vom-Typ-Aussichtslos, Herr Reinecke.

 

Angela Merkel wartet noch, weil sie diese Alternative kennt, die eine TINA-Situation geschaffen hat. Konkret: Sie will mit dem US-Präsdienten Obama den Exodus aus dem globalen Wachstumszwang-Absolutismus vom Typ Kapitalstockmaximierung absprechen und u n d mit ihm verkünden, dass das globale Übergangsprojekt in die folgende Weltordnung des Kreativen (= EPIKUR-Projekt) der Evolutionsprozesslogik der globalen Systemkrise entspricht.

 

Statt eine systemlogisch aussichtslose 'Konkjunkturpolitik in Zeitlupe' zu verkünden, will Angela Merkel eine antikapitalistische, kreative Weltrevolution als Lösung starten. Sie denkt vom evolutionsprozess-logischen Ende der Krise her - vom globalen Ordnungsübergang.

[Amos]

Mit dem eigenständigen regieren der ''eingekauften

Politiker'' dürfte doch endgültig schluss sein.

'Des Brot ich ess', dess' Lied ich sing'.- Die Diäten

laufen auch so weiter, ohne dass man viel dazu

tun muss. Dieses System ist doch von denjenigen geschaffen, die davon profitieren- und dazu gehören auch unsere Politiker. Die Gier ist so groß, dass

die Diäten und all die Vergünstigungen nicht mehr

genügen. Das System steht auf tönernen Füßen, weil

unten immer mehr beschnitten wird, damit oben der

Rubel rollt.Der Kapitalismus muss allen dienen

und nicht nur dem Establishment. Was soll 'der

Segen des Kapitalismus' wenn nur diejenigen den

Segen bekommen,die ihn schon zu Genüge haben.

Eine Moral muss her und dann ein Gesetz-wie Adenauer es wollte für die Politik- Regieren! Und

nicht gemeinsam mit dem Kapital aushecken wie man

unten noch ein bisschen kürzen kann, damit es den

da oben zum Wahnsinn verkommenen gut geht.

Politik ist möglich, aber nicht, wenn man mehreren Herren zugleich dienen muss und dadurch

nicht mehr loyal handeln kann.

[Eric Manneschmidt]

Wie wäre es denn einfach mal mit einer wirklichen Sozialen Marktwirtschaft? Einer Dezentralisierung der wirtschaftlichen Macht, einem Ende der haarsträubenden Subventionswirtschaft, die natürlich immer wieder Zusammenbrüche provoziert, sowie einer wirklich umfassenden und grundlegenden Sozialen Sicherung des Individuums. Kurz: Wie wäre es zur Abwechslung mal mit einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle?

Beim letzten großen Zusammenbruch hat es zehn Jahre gedauert, bis in Deutschland die Nationalsozialisten die Macht übernahmen. Schauen wir weiter zu, wie die Menschen in Unsicherheit und existenzielle Ängste getrieben werden - wie lange wird es diesmal dauern? Und dann gibt es da noch den Klimawandel - ein weiteres Spiel ohne vorhersagbaren Ausgang.

Die politischen Eliten fühlen sich noch zu sicher - oder verfallen direkt in kopflose Panik. Zeit, die Bevölkerung endlich einzubinden in die Entscheidungsfindung auf der politischen Ebene - mit Volksabstimmungen auch auf Bundesebene - wie auf der wirtschaftlichen - mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, das dem einzelnen Individuum überhaupt erst ermöglicht, auch ohne reiches Elternhaus oder einen der doch eher knappen Arbeitsplätze, an der sogenannten Marktwirtschaft teilzuhaben. Die funktioniert nämlich nur unter der Bedingung, dass die Leute Geld haben - und zwar alle. Sonst ist es nur eine getarnte Sklavenwirtschaft.

[Berthold]

Wachstum, Wachstum, über alles - sagen Krebsgeschwülste und Politiker.

Wenigstens die taz sollte etwas kritischer sein.

 

Ist es ein Krise, wenn jemand abends müde wird und schläft? Ist es eine Krise, wenn die meisten Menschen zeitweise weniger kaufen, weil sie ohnehin mehr als genug haben? Die Müllberge sind hoch genug, die Verkehrsstaus lang genug, das Ozonloch groß genug - was soll also mit einem "Konjunkturprogramm" gefördert werden? Sparsam leben wäre auch ein ökologisches Programm!

[AntonW]

Dieses ganze Gerede. Die gleichen Leute in Politik und Wirtschaft, die diese 'Krise' herbei-'dereguliert' haben, haben vorher die Gewinne eingesackt (zB Autobauer BMW, Mercedes...) und jetzt geht dieses Spiel weiter mit Steuergeschenken und Konjunkturprogrammen.. und ...und... Die Gewinne wurden privatisiert, jetzt wird die Krise auf Bürgerkosten aufgefangen und die Gewinner sind...die gleichen.Wieso ist auch jetzt nicht von Armut in Deutschland die Rede? Wie aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervorgeht, den Arbeitsminister Olaf Scholz am 19. 05. 2008 in Berlin vorstellte, sind 13 Prozent der Bürger in Deutschland arm. Die können in keinster Weise 'konsumieren'. Um die armen Menschen in Deutschland geht es auch jetzt nicht. Als Konsument scheint weiterhin die gutverdienende Mittel- und Oberschicht angesehen zu werden. Wieviele in Deutschland können vom Lohn nicht leben und müssen mit Hartz 4 aufstocken? Um einen 'normalen' Beruf zu nehmen: in der Pflege müssen zehntausende ihr Gehalt mit Hartz-4 aufstocken. Die Politik der letzten 10 Jahre war Armutserzeugungspolitik. Und wer soll jetzt konsumieren? Die, die es ohnehin tun. Und die anderen sollen mit Konsumgutscheinen geblendet werden. Beim abzahlen ihrer Schulden, die bei nicht wenigen durch diese Anstachelung des Konsumverhaltens von Leuten, die sich dies eigentlich nicht leisten können, anfallen werden, werden diese Menschen dann allein gelassen und es wird kein 'Rettungspaket' zum Abbau der Armut aufgelegt. Die aktuelle Geschichte stinkt zum Himmel.