Kolumne Das Schlagloch: Außer Autos nichts gewesen
Die Zaghaftigkeit der Grünen zeigt, warum wir noch keinen Obama verdient haben.
E s war einmal ein Januar, der steckte so voller Möglichkeiten wie ein Märchen. Jenseits des großen Wassers wurde ein neuer König gekrönt, er war jung und schön und versprach, gerecht zu allen zu sein. An seinem ersten Tag befahl er: "Lasst die Gefangenen frei!" Am nächsten beendete er die Kriege. Am dritten gab er den Frauen die Selbstbestimmung zurück … Es war, als habe die Wunschfee jenes Land besucht, mit nicht dreien, sondern tausend freien Wünschen.
Auf unserer Seite des Ozeans sieht es nüchterner aus. Auch wir haben eine Kanzlerin, die uns eine Freude machen will. "Tiefer können wir sowieso nicht sinken", sprach sie, "also werden wir alles zusammenkratzen, was wir nicht besitzen, und davon kauft ihr euch mal was Hübsches … Ein neues Auto! Ich will aber einen Beweis sehen, dass ihr eure alten Autos tief in den Wald geführt und tatsächlich getötet habt. Genauso hat es bereits Schneewittchens Stiefmutter gemacht." - Die anderen Autos, die bis dahin auch nur brav ihren Dienst getan hatten, hupten erschrocken. Die Menschen aber dachten: Aha, die Elektronik geht also auch schon kaputt.
In manchen Dörfern regte sich Widerstand. "Wieso die Autos?", fragten die Leute. "Ich möchte lieber mein altes Geschirr kaputtmachen. Und ich bräuchte schon lange einen Ohrensessel, in dem ich beim Fernsehen so richtig schön versinken kann." - "Nein", sagte die Kanzlerin genervt, "jetzt werdet mal nicht unbescheiden, ihr kriegt Autos und sonst gar nix."
Über die Sache mit den Autos könnte ich mich so sehr aufregen, ich fange hier lieber gar nicht erst damit an. Allein die Idee, dass man einen nahezu gesättigten Markt per Geldinfusionen wieder beleben will. Dann die Assoziation, dass das Auto der Deutschen wichtigster Lebensraum sei - und nicht ihre Häuser und Wohnungen, deren ökologischen Umbau man stärker fördern könnte. Plus diese ganze schiefe Rechnung, nach der die Anschaffung eines sprit- oder energiesparenden Geräts automatisch umweltfreundlicher ist als Reparatur und Gebrauch des alten … Merkel selbst hat einmal gewarnt, dass man so simpel nicht rechnen könne. Material-, Energie- und Wasserbedarf beim Bau neuer Geräte müssten in die Bilanz einbezogen werden - aber hat uns in den letzten Monaten irgendjemand eine solche Rechnung vorgelegt?
Jetzt habe ich also doch auf die bereits halbtote Abwrackprämienidee geschimpft, pardon. Eigentlich wollte ich darauf hinaus, dass in jedem anständigen Märchen ein unerschrockener Ritter auftauchen und die Kanzlerin herausfordern würde; und tatsächlich gibt es diesen Ritter auch bei uns, nur ist seine Rüstung gerade nicht auf Hochglanz poliert, und das Pferd sieht ein bisschen ausgezehrt aus. Doch Hauptsache, der Inhalt stimmt: Die Grünen haben am Wochenende den Entwurf für ein ganz anderes Konjunkturprogramm im Rahmen eines Grünen New Deal vorgelegt. Umbau der Wirtschaft und Gesellschaft, nicht Rückkehr zum Bestehenden. Investitionen in das, was künftig sein soll, keine Subventionen für das, was vor der Krise schon falsch war.
Wenn man die Vorschläge des Grünen New Deal liest, bekommt man den Eindruck, hier habe dieselbe Fee mitgewirkt, die jetzt Obama zur Seite steht: mehr Gelder für CO2-Gebäudesanierung, Erhöhung des Arbeitslosengelds II, bessere Versorgung von Kindern und Alten. Investitionen in Kitas, Ganztagsschulen, Unis und öffentlichen Wohnungsbestand. Sozialer Umbau der Städte, Renaturierungsmaßnahmen der Landschaft, Instandhaltung und Ausbau des Schienennetzes.
Man ertappt sich bei dem Gedanken: Aber wie soll das alles bezahlt werden? Dann fällt einem ein: Die Autowrackpolitik der Bundesregierung ist ja nach demselben Muster gestrickt. Es kommt einem nur viel waghalsiger vor, wenn Geld, das nicht da ist, in etwas Vernünftiges, Abstraktes wie zum Beispiel Bildung, Nachhaltigkeit, Zukunft, statt in so etwas konkret Fassbares wie einen Neuwagen investiert werden soll. Ein Neuwagen, Mensch, wenn ich Glück hab, fährt der noch in zehn Jahren! - Während sich der Erfolg von Bildungsinvestitionen mit jedem Jahr zu steigern verspricht.
Der öffentlichen Präsentation des Konjunkturprogramms sind allerdings ein paar andere Manöver vorausgegangen, denen wir es zu verdanken haben, dass der grüne Ritter insgesamt etwas lädiert dasteht. Letzte Woche überlegten die Bremer und die Hamburger Grünen, mit ihren Stimmen im Bundesrat das Konjunkturprogramm abzusegnen. Dabei spornte sie die Hoffnung an, der FDP zuvorkommen zu können - was war das für eine irre Fantasie?! Die Hamburger immerhin glaubten sich geistesgegenwärtig, als sie strengere Umweltstandards für die subventionierten Autos forderten; doch solche Mini-Nachbesserungen erfreuen das Herz von Wählern, die diese Krise gern für grundlegende Veränderungen genutzt sähen, kaum.
Nicht zum ersten Mal bekommt man den Eindruck, manche Grüne hätten das Gefühl dafür verloren, wo die Grenze zwischen einem Kompromiss und einem faulen Kompromiss verläuft. Immer noch verhalten sie sich, als müssten sie unbedingt beweisen, dass sie "regierungsfähig" sind. Doch diese Frage treibt das Wahlvolk weniger um. Die Frage ist vielmehr, ob die Grünen noch Visionen haben, die sich bedeutend vom Status quo unterscheiden, und ob sie im Vertreten dieser Visionen "rückgratfähig" sind.
Die FDP kann weder Vorbild noch Konkurrent für eine Partei sein, die aus Überzeugung gewählt werden will. Ein Fähnchen im Winde, mal sich nach links neigend, mal nach rechts, und Auffangbecken für die, die mit ihrer jeweiligen Großpartei unzufrieden sind - dieser Posten ist in der deutschen Partienlandschaft schon besetzt. Die Grünen sollten von diesem Posten nicht einmal träumen! Statt beeindruckt zu sein, sind grüne Wähler enttäuscht, wenn ihre Partei "beweist", dass sie mit einfach jeder Seite koalieren kann.
Wenn sich der Grüne New Deal nicht durchsetzen kann, wäre das aber nicht Verschulden der Partei allein. Gerade wenn Wähler nicht wollen, dass die kleinen Parteien nur Erfüllungsgehilfen der großen werden, müssen sie deren gute Ideen öffentlich unterstützen. Sie müssen auf einem überzeugenden Programm bestehen, auch und gerade wenn es sich momentan nicht durchsetzen lässt. Das habe ich wieder von der Wunschfee gelernt; eben ist sie über unser Dorf geflogen, ich bin aus dem Haus gelaufen.
"Ganz schön ungerecht", rief ich, "was du denen da drüben alles geschenkt hast und was bei uns für ein Mist passiert!" Sie hielt inne, und obwohl man ihr ansah, dass sie von den tausend amerikanischen Wünschen völlig erschöpft war, kam sie heruntergeflogen und sagte: "Das stimmt doch gar nicht! Ich habe über ganz Deutschland Gutscheine abgeworfen. Allgemeiner Aufschrei, Protest, Unterschriftssammlungen und Demonstrationen. Was ist aus diesen Gutscheinen geworden?" Wir haben sie für Strafzettel gehalten und vor der Fahrt zum Schrottplatz ungelesen ins Handschuhfach gestopft.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Höfliche Anrede
Siez mich nicht so an
US-Präsidentschaftswahl
50 Gründe, die USA zu lieben
Grundsatzpapier des Finanzministers
Lindner setzt die Säge an die Ampel und an die Klimapolitik
Bundestag reagiert spät auf Hamas-Terror
Durchbruch bei Verhandlungen zu Antisemitismusresolution
Klimaziele der EU in weiter Ferne
Neue Klimaklage gegen Bundesregierung
Resolution gegen Antisemitismus
Nicht komplex genug