Landtagswahl im Saarland: "Wir wollen die Ampel"
Der grüne Landeschef Hubert Ulrich setzt bei der Landtagswahl auf eine Koalition mit SPD und FDP. Auf keinen Fall will er aber mit Oskar Lafontaine, dem Spitzenkandidaten der Linken, regieren.
"Ich kann nur mit den Mädchen tanzen, die da sind." :
dpa
taz: Herr Ulrich, in knapp fünf Wochen wird im Saarland gewählt. Klappt es jetzt mit der lang ersehnten Regierungsbeteiligung?
Hubert Ulrich: Unser Ziel ist: Wir wollen mitregieren. Wir müssen weg von den unsozialen Studiengebühren, die Ministerpräsident Peter Müller und seine Unionisten eingeführt haben. Wir brauchen eine völlig neue Energie- und Umweltpolitik mit dem endgültigen Verzicht auf den Bau großer Kohlekraftwerke. Der Bergbau an der Saar muss beendet werden. Und nach zehn Jahren Müller ist das Saarland beim Öffentlichen Personennahverkehr das Schlusslicht im Ländervergleich.
Nach den Umfragen könnte den Grünen die Rolle der "Königmacher" zufallen. Die Blöcke SPD/Linke und CDU/FDP jedenfalls stehen sich etwa gleich groß gegenüber. Welchem Lager werden die Grünen den Vorzug geben?
Keinem. Wir streben die Ampel an. Und wir werden für diese Ampel unter einem Ministerpräsidenten Heiko Maas von der SPD kämpfen.
Eine Ampel mit der neoliberalen FDP? Das wird der Basis nicht gefallen.
Ich kann nur mit den Mädchen tanzen, die da sind. Wir haben die Frage zu beantworten: Wo ist die Schnittmenge am größten? Und die FDP Saar hat zumindest im wichtigen Bereich Kohlebergbau eine sehr ähnliche Position wie die Grünen, während die Linke zurück ins 20. Jahrhundert will.
Der Spitzenkandidat der Linken, Oskar Lafontaine, behauptet, dass Sie sich mit Ministerpräsident Müller und der FDP schon längst auf die Bildung einer Jamaika-Koalition verständigt hätten.
Das ist eine glatte Lüge. Lafontaine kann es offenbar nicht verwinden, dass wir Grüne klar gesagt haben, dass wir ihn auf gar keinen Fall mit zum Ministerpräsidenten wählen. Die Linke an der Saar ist generell eine hochproblematische Partei. Denken Sie nur an die reaktionäre Familienpolitik, an die ewig gestrige Kohlepolitik, an Lafontaines Griff in die rechte Kiste - Stichwort: Fremdarbeiter -, an die Europafeindlichkeit der Linken, und das hier im Dreiländereck.
Ist das eine endgültige Absage an Rot-Rot-Grün?
Nein. Rot-Rot-Grün bleibt eine Koalitionsoption, auch wenn wir die Ampel favorisieren. Wir lassen uns doch nicht wegen jeder Dummheit, die Lafontaine in die Welt posaunt, unseren Handlungsspielraum einengen. Niemand weiß, wie die Wahl ausgeht. Wir schließen nichts aus - außer einer Mitwahl von Lafontaine zum Ministerpräsidenten.
Das schließt Jamaika mit ein.
Grundsätzlich halten wir auch das offen. Nach Jamaika ist es vom Saarland aus aber ein sehr weiter Weg, der mit vielen inhaltlichen Hürden verbaut ist. Die CDU hat in wichtigsten Politikfeldern ganz andere Vorstellungen als wir Grüne. Die CDU müsste sich im Saarland wirklich sehr weit in unsere Richtung bewegen.
Welches Ministerium wollen die Grünen beanspruchen, wenn es mit dem Sprung in die Regierung klappt?
Natürlich das Umweltministerium, aber ein ganz anderes Umweltministerium wie das bisherige, das nur eine abgespeckte Naturschutzbehörde ist. Wir wollen den ganzen Energie- und Verkehrsbereich integrieren.
Ihr Lieblingsregierungschef in spe, Heiko Maas, will einen Atomlobbyisten von Vattenfall zum Wirtschaftsminister küren. Können Sie das mittragen?
Das ist tatsächlich eine heikle Frage. Darüber zu befinden aber haben letztendlich Heiko Maas und die SPD Saar. Wir könnten damit leben, wenn der zukünftige Wirtschaftsminister - und das ist ja unsere Vorstellung - dann tatsächlich nichts mehr mit der Energiepolitik zu tun hat. Diese würde dann zum grünen Umweltministerium gehören.
Leser*innenkommentare
brot
Gast
Die große Angst vor Oskar Lafontaine macht ihn eigentlich immer symphatischer.
Wenn der Wähler sich von Angsthasen gut vertreten fühlt - bitte ihr Waschlappen.
Angst lähmt nur den Verstand, aber damit können Angsthasen wohl nichts anfangen.
Die Grünen wollen mal wieder regieren, ganz toll.
Eigentlich sind sie ja überflüssig geworden, da mittlerweile jede Partei den Umweltschutz für sich entdeckt hat, zumal die Atomkraftwerke immernoch laufen, und ich wette, auch noch in 40Jahren.
Nix mit Atomausstieg, alles nur nette Träumereien, aber auf lange Sicht doch Unsinn, genauso wie diese hässlichen Windräder.
Ich würde da gern mal eine Klimabilanz sehen, von wegen, wieviel CO2 wurde für die Förderung des Stahls freigesetzt, wieviel für das Kupfer und die anderen Edelmetalle die in elektronischen Bauteilen verbaut sind, dann muß ja noch geschmolzen und veredelt werden, kostet auch CO2. Ebenso wie der Transport zum Zielort, genauso wie die ständigen Anfahrten zur Wartung bzw. zur Reparatur.
In der Gesamtbilanz wahrscheinlich ganz ähnlich wie ein modernen Kohlekraftwerk, oder ein Atomkraftwerk (das mit der Endlagerung ist da für mich eine andere Geschichte, aber auch da hat ja Rot-Grün schon eklatant versagt, Zeit was zu tun war genug, und nun haben wir da eine radioaktive Soße in einem Endlager, an die sich wohl keiner rantraut - genauso wie an das Thema).
Wrlfxszr
Gast
Jaja, die grünen wollen an die Fleischtöpfe und nur euer Oskarchen kann euch retten. Dabei sei eines klar: Oskar Lafontaine ist aktuell wohl der reichste Parteivorsitzende aller im Bundestag vertretenden Parteien!
Oskar Lafontaine wollte 1989 die Mauer wieder aufbauen und den Zuzug von Ostdeutschen in die BRD begrenzen. Oskar Lafontaine ist mitverantwortlich für den menschenverachtenden Asylkompromiss von 1993, zusammen mit CDU und CSU hat der Herr das ausgehandelt! Oskar Lafontaine befürwortet die Anwendung von Folter durch den Staat (vgl. Daschner-Affäre). Oskar Lafontaine spricht von Fremdarbeitern ohne überhaupt Plan zu haben, um was es geht, mit dem alleinigen Ziel, NPD-Wähler zu fangen. Den wollt ihr haben?
Meint ihr wirklich, dass es so viel Sinn macht, einige hundert Arbeitsplätze in der Kohle mit riesigen Summen noch jahrelang zu stützen und nebenher kippt das Klima um? Ist es nicht wirtschaftlicher und schafft es nicht mehr Arbeitsplätze, jetzt regenerative Energien zu fördern, die in wenigen Jahren (teilweise jetzt schon) sich selbst tragen und deutlich mehr Arbeitsplätze schaffen?
Und weil so gerne auf den Pragmatismus aus Hamburg gezeigt wird, wer schaut nach Berlin? Die sozialen Erfolge der Linkspartei sind gleich 0, die sonstigen eigentlich auch...
Lafontaine - mit Vollgas in die Vergangenheit.
Karmor
Gast
Er sollte nicht den gleichen Fehler wie Ypsilanti machen, sondern.......... sich besser mit den Medien absprechen, die in Hessen eine Kampagne gegen sie gestartet haben. Das sollte die SPD in Saarland verhindern.
Ich vermute arg, dass eine Koalition mit der Linken aus Angst kategorisch ausgeschlossen wird.
Axel
Gast
Naja, in Hamburg wurde ja schon der Präzendenzfall geschaffen und grüne Inhalte fast vollständig über Bord geworfen (und WählerIn nach Strich und Faden belogen). Dann ist`s im Saarland ja nur noch ein kleines Stückchen im grünen Run auf die Fleischtöpfe und Überbordwerfen von Inhalten und Positionen. Die Kröte Vattenfall-SPD wird schon vor der Wahl kleingeredet und geschluckt, Sudiengebühren abschaffen mit der FDP ein Hohn.
Nutzer24
Gast
Auch wir in Hamburg drücken Oskar die Daumen.Sollen sich die Saarländer ruhig an die erfolgreiche Arbeit von Oskar erinnern.Seine Zeit als MP wahr auf jeden Fall besser,als die von Müller.Von ihm war im Norden nicht viel zu hören,außer das er die Kohle abschaffen will und viele Kumpel in die Wüste geschickt hat.Oskar hat immer zu den Kumpels gehalten und sehr sehr viele wünschen sich ihn wieder als MP zurück,weil er immer für sie da gewesen ist.Die Grünen,die ihre Ideale längst in den Polstern einer S-Klasse verloren und verraten haben,wollen nun mit aller Macht an die Fleischtöpfe.Sie haben mit Hartzt4 viele fleißige millionen Menschen aufs soziale Abstellgleis geschoben.Viele,die heute noch Arbeit haben und meinen,daß ihnen das nicht passiert,können schon morgen ohne Arbeit sein.Und dann droht Hartz4.Was meint ihr wer sich dann für Euch noch krumm macht ? Die SPD ? Die haben Hartz4 doch eingeführt. Die Grünen ? Die waren mit von der Partie. Die FDP? Die wollen Hartz4 noch kürzen.Die CDU/CSU ? Die wollen Hartz4 noch verschärfen.Oskar hat gesagt,das ist alles unsozial.Als sich die SPD von den Menschen entfernt hat,ist er bei den Menschen geblieben und hat sie ziehen lassen,diese Schröders und Müntes,diese Steinmeiers und Kapitalgläubigen ,die uns für ihr Versagen bluten lassen wollen.Der Riegel , vor all die geplanten Untaten ,ist die Linke.Deshalb auch meine Stimme und die meiner Familie und Freunde , bei der Bundestagswahl , für die Linke. Und Ihr liebe Saarländer,schiebt diesen Kapitalgläubigen auch einen Riegel vor ,wählt die Linke.Dann geht es im Saarland wieder aufwärts.
anna
Gast
Hubert Ulrich ein Grüner im schwarzen Schafspelz!
Er hat sich schon immer über grüne Grundsätze hinweggesetzt, wenn es um seine persönlichen Interessen ging- oder haben sie je erlebt, dass eine Frau auf Platz 1 war?
Immer nur Huberta Ulrich durch Gemauschel und Manipulation. Und nun? Keine Studiengebühren mit der CDU? HAHAHA... Wenn es ein Ministerpöstchen gibt kann es auch etwas mehr sein!
WER GRÜN WÄHLT WIRD SICH SCHWARZ ÄRGERN- deshalb die Grünen an der Saar verhindern!!!!!
Wrlfxszr
Gast
@Amos, sicher und deswegen stellt Herr Ulrich ja auch keine klaren Bedingungen. Energie ins Umweltministerium, Lafontaine nicht zum Ministerpräsidenten wählen und mit der Union auch nur wenn die sich deutlich bewegt - das deutlich mehr als ein Fähnchen im Wind.
Dass es anders kommen kann ist klar - nur dann brauche ich auch keine Interviews mehr lesen, wenn ich sowieso schon immer im Voraus weiß was raus kommt...
Amos
Gast
Die Grünen sind wie die FDP auch zur Abstauber-Partei geworden. Man hängt sein Fähnchen in den Wind und ist froh, wenn es überhaupt weht-, egal in
welche Richtung. Wähler erwache und verpass ihnen einen Denkzettel! - Ist ja klar, dass man was gegen
Lafontaine hat, wenn man weiter den bequemsten Weg gehen will, da man für alles Andere zu schwach ist.
brot
Gast
Die große Angst vor Oskar Lafontaine macht ihn eigentlich immer symphatischer.
Wenn der Wähler sich von Angsthasen gut vertreten fühlt - bitte ihr Waschlappen.
Angst lähmt nur den Verstand, aber damit können Angsthasen wohl nichts anfangen.
Die Grünen wollen mal wieder regieren, ganz toll.
Eigentlich sind sie ja überflüssig geworden, da mittlerweile jede Partei den Umweltschutz für sich entdeckt hat, zumal die Atomkraftwerke immernoch laufen, und ich wette, auch noch in 40Jahren.
Nix mit Atomausstieg, alles nur nette Träumereien, aber auf lange Sicht doch Unsinn, genauso wie diese hässlichen Windräder.
Ich würde da gern mal eine Klimabilanz sehen, von wegen, wieviel CO2 wurde für die Förderung des Stahls freigesetzt, wieviel für das Kupfer und die anderen Edelmetalle die in elektronischen Bauteilen verbaut sind, dann muß ja noch geschmolzen und veredelt werden, kostet auch CO2. Ebenso wie der Transport zum Zielort, genauso wie die ständigen Anfahrten zur Wartung bzw. zur Reparatur.
In der Gesamtbilanz wahrscheinlich ganz ähnlich wie ein modernen Kohlekraftwerk, oder ein Atomkraftwerk (das mit der Endlagerung ist da für mich eine andere Geschichte, aber auch da hat ja Rot-Grün schon eklatant versagt, Zeit was zu tun war genug, und nun haben wir da eine radioaktive Soße in einem Endlager, an die sich wohl keiner rantraut - genauso wie an das Thema).
Wrlfxszr
Gast
Jaja, die grünen wollen an die Fleischtöpfe und nur euer Oskarchen kann euch retten. Dabei sei eines klar: Oskar Lafontaine ist aktuell wohl der reichste Parteivorsitzende aller im Bundestag vertretenden Parteien!
Oskar Lafontaine wollte 1989 die Mauer wieder aufbauen und den Zuzug von Ostdeutschen in die BRD begrenzen. Oskar Lafontaine ist mitverantwortlich für den menschenverachtenden Asylkompromiss von 1993, zusammen mit CDU und CSU hat der Herr das ausgehandelt! Oskar Lafontaine befürwortet die Anwendung von Folter durch den Staat (vgl. Daschner-Affäre). Oskar Lafontaine spricht von Fremdarbeitern ohne überhaupt Plan zu haben, um was es geht, mit dem alleinigen Ziel, NPD-Wähler zu fangen. Den wollt ihr haben?
Meint ihr wirklich, dass es so viel Sinn macht, einige hundert Arbeitsplätze in der Kohle mit riesigen Summen noch jahrelang zu stützen und nebenher kippt das Klima um? Ist es nicht wirtschaftlicher und schafft es nicht mehr Arbeitsplätze, jetzt regenerative Energien zu fördern, die in wenigen Jahren (teilweise jetzt schon) sich selbst tragen und deutlich mehr Arbeitsplätze schaffen?
Und weil so gerne auf den Pragmatismus aus Hamburg gezeigt wird, wer schaut nach Berlin? Die sozialen Erfolge der Linkspartei sind gleich 0, die sonstigen eigentlich auch...
Lafontaine - mit Vollgas in die Vergangenheit.
Karmor
Gast
Er sollte nicht den gleichen Fehler wie Ypsilanti machen, sondern.......... sich besser mit den Medien absprechen, die in Hessen eine Kampagne gegen sie gestartet haben. Das sollte die SPD in Saarland verhindern.
Ich vermute arg, dass eine Koalition mit der Linken aus Angst kategorisch ausgeschlossen wird.
Axel
Gast
Naja, in Hamburg wurde ja schon der Präzendenzfall geschaffen und grüne Inhalte fast vollständig über Bord geworfen (und WählerIn nach Strich und Faden belogen). Dann ist`s im Saarland ja nur noch ein kleines Stückchen im grünen Run auf die Fleischtöpfe und Überbordwerfen von Inhalten und Positionen. Die Kröte Vattenfall-SPD wird schon vor der Wahl kleingeredet und geschluckt, Sudiengebühren abschaffen mit der FDP ein Hohn.
Nutzer24
Gast
Auch wir in Hamburg drücken Oskar die Daumen.Sollen sich die Saarländer ruhig an die erfolgreiche Arbeit von Oskar erinnern.Seine Zeit als MP wahr auf jeden Fall besser,als die von Müller.Von ihm war im Norden nicht viel zu hören,außer das er die Kohle abschaffen will und viele Kumpel in die Wüste geschickt hat.Oskar hat immer zu den Kumpels gehalten und sehr sehr viele wünschen sich ihn wieder als MP zurück,weil er immer für sie da gewesen ist.Die Grünen,die ihre Ideale längst in den Polstern einer S-Klasse verloren und verraten haben,wollen nun mit aller Macht an die Fleischtöpfe.Sie haben mit Hartzt4 viele fleißige millionen Menschen aufs soziale Abstellgleis geschoben.Viele,die heute noch Arbeit haben und meinen,daß ihnen das nicht passiert,können schon morgen ohne Arbeit sein.Und dann droht Hartz4.Was meint ihr wer sich dann für Euch noch krumm macht ? Die SPD ? Die haben Hartz4 doch eingeführt. Die Grünen ? Die waren mit von der Partie. Die FDP? Die wollen Hartz4 noch kürzen.Die CDU/CSU ? Die wollen Hartz4 noch verschärfen.Oskar hat gesagt,das ist alles unsozial.Als sich die SPD von den Menschen entfernt hat,ist er bei den Menschen geblieben und hat sie ziehen lassen,diese Schröders und Müntes,diese Steinmeiers und Kapitalgläubigen ,die uns für ihr Versagen bluten lassen wollen.Der Riegel , vor all die geplanten Untaten ,ist die Linke.Deshalb auch meine Stimme und die meiner Familie und Freunde , bei der Bundestagswahl , für die Linke. Und Ihr liebe Saarländer,schiebt diesen Kapitalgläubigen auch einen Riegel vor ,wählt die Linke.Dann geht es im Saarland wieder aufwärts.
anna
Gast
Hubert Ulrich ein Grüner im schwarzen Schafspelz!
Er hat sich schon immer über grüne Grundsätze hinweggesetzt, wenn es um seine persönlichen Interessen ging- oder haben sie je erlebt, dass eine Frau auf Platz 1 war?
Immer nur Huberta Ulrich durch Gemauschel und Manipulation. Und nun? Keine Studiengebühren mit der CDU? HAHAHA... Wenn es ein Ministerpöstchen gibt kann es auch etwas mehr sein!
WER GRÜN WÄHLT WIRD SICH SCHWARZ ÄRGERN- deshalb die Grünen an der Saar verhindern!!!!!
Wrlfxszr
Gast
@Amos, sicher und deswegen stellt Herr Ulrich ja auch keine klaren Bedingungen. Energie ins Umweltministerium, Lafontaine nicht zum Ministerpräsidenten wählen und mit der Union auch nur wenn die sich deutlich bewegt - das deutlich mehr als ein Fähnchen im Wind.
Dass es anders kommen kann ist klar - nur dann brauche ich auch keine Interviews mehr lesen, wenn ich sowieso schon immer im Voraus weiß was raus kommt...
Amos
Gast
Die Grünen sind wie die FDP auch zur Abstauber-Partei geworden. Man hängt sein Fähnchen in den Wind und ist froh, wenn es überhaupt weht-, egal in
welche Richtung. Wähler erwache und verpass ihnen einen Denkzettel! - Ist ja klar, dass man was gegen
Lafontaine hat, wenn man weiter den bequemsten Weg gehen will, da man für alles Andere zu schwach ist.