Kommentar Neuverschuldung: Die Nächste Krise kommt
In Zeiten der Krise muss der Staat die Wirtschaft ankurbeln. Hamburgs Schuldenrekord ist deshalb zwar ein Übel, aber ein notwendiges.
E s sind Zahlen, bei denen einem schwindlig werden kann. 6.000.000.000 Euro frische Kredite nimmt Hamburg auf, um die größten Finanzlöcher zu stopfen. Mindestens. Denn Risiken wie ein weiterer Niedergang der HSH Nordbank sind dabei noch nicht einberechnet.
Dabei ist der Schuldenrekord zwar ein Übel, aber ein notwendiges. In Zeiten der Krise muss der Staat die Wirtschaft ankurbeln. Und mehr in Bildung zu investieren, um die Chancen der heranwachsenden Generation und des Standorts zugleich zu sichern, ist auch und gerade vor dem Hintergrund des Wirtschaftsdesasters notwendig.
Von Übel aber ist die Wortakrobatik. Begriffe wie Haushaltsanpassung, Sondervermögen und Tilgungsautomatik verschleiern den Blick auf die Realität. So klingt es zwar gut, wenn der Senat beschließt, die neuen Schulden sollten alsbald wieder getilgt werden. Das bedeutet aber nur, dass statt der Altschulden zuerst die neuen Kredite zurückgeführt werden müssen.
Ein weiteres Problem: Wenn nach dem Auslaufen der Konjunkturpakete und der Neuverschuldung die Zinsen und Zinseszinsen in die Haushalte knallen, heißt es sparen, selbst wenn die Konjunktur noch nicht wieder Fahrt aufgenommen hat. Finanzexperten sehen deshalb schon ab etwa 2013 die nächste, noch größere Finanzkrise auf die staatlichen Budgets zurollen.
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