Reform im Landtag: Gelangweilte Abgeordnete
Weil sich die niedersächsischen Abgeordneten bei Landtagssitzungen langweilen und bisweilen einschlafen, will der Landtagspräsident die Sitzungen spannender machen.
Die Sitzungen im niedersächsischen Landtag ähneln bisweilen dem Filmklassiker "Und täglich grüßt das Murmeltier". Vorne wird geredet, hinten macht der Sandmann seine Runde. Wenn es doch mal einen aus Morpheus Armen reißt, ist alles noch genauso horribel wie vor der Traumphase. Das Thema, die Argumente, selbst die Gestalt, die am Pult steht und auf den politischen Gegner einteufelt.
Déjà-vu-Effekte dieser Art möchte Landtagspräsident Hermann Dinkla (CDU) künftig vermeiden. Und zwar durch eine "Reform unserer Arbeitsstruktur". Der präsidiale Antrieb, die Sitzungen insgesamt "spannender und interessanter" zu gestalten, hat im Ältestenrat Beifall gefunden. Zum Beispiel der Vorschlag, ein parlamentarisches Highlight wie die Aktuelle Stunde zu splitten, weil die Debatte danach "bis zum letzten Tag abflacht". Auch seine Idee, die Sitzungen ab 2010 statt Mittwoch früh schon Dienstagmittag beginnen zu lassen, also das oft so quälende Prozedere noch zu verlängern, segneten die Fraktionen ab. Denn Dinklas Befund, mit dem Einzug der Linken sei der "Arbeitsaufwand erheblich gestiegen", ist nicht von der Hand zu weisen. Sofortmaßnahmen, wie die Einführung von Zeitpuffern konnten das Problem nicht lösen. "Die Zahl der Anträge und die Redezeit laufen aus dem Ruder", weiß auch Landtagssprecher Franz-Rainer Enste.
Dass dieser parteiübergreifende Konsens dennoch zum Zankapfel wurde, geht vorrangig auf das Konto des parlamentarische CDU-Geschäftsführer Björn Thümler. Er nutze den gut gemeinten Reformansatz seines Präsidenten zum schnöden Oppositionsbashing. Schuld an den endlosen wie uninspirierten Redereien, giftete Thümler, sei die "Unart der Linken, ein Thema zwei Wochen vor der Aktuellen Stunde anzumelden". Dasselbe in etwas milderer Form, aber erweitert auf SPD und Grüne, hatte CDU-Landes- und Fraktionschef David Mc Allister bei einer Medienspeisung verlautbart.
Allerdings stünde es "der Partei des Ministerpräsidenten nicht zu, der Opposition vorzuschreiben, wie viele Anträge sie ins Parlament einbringen darf", konterte Ursula Helmhold (Grüne). Da hat sie Recht. Zumal die CDU die Aktuelle Stunde ebenfalls gern mit artfremden Anträgen bereichert. Gestern war es eine sinnfreie Debatte zur "Ideenexpo". Die ist seit einer Woche vorbei.
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