Kommentar Thüringens SPD: Arrogante Basta!-Politik

Die SPD gehörte zur Regenerierung in die Opposition - aber sie muss regieren in Thüringen.

Thüringen kann als das Mutterland der Sozialdemokratie in Deutschland gelten. In Eisenach wurde 1869 die SDAP gegründet, die Programme von Gotha und Erfurt markieren Richtungsentscheidungen. Es klingt gewagt, aber zumindest ein Impuls für die Renaissance der dringend therapiebedürftigen Partei könnte erneut von hier ausgehen. Nach der spontanen und äußerst vitalen Basiskonferenz vom Sonnabend in Erfurt mag man nicht recht glauben, dass die SPD am besten in die "geordnete Insolvenz" zu schicken wäre, wie in der Süddeutschen verordnet.

Der ziemlich einmalige Basisaufstand in Thüringen wäre mit "Selbstzerlegung" zu simpel umschrieben. Basisdemokratie kann in einer solchen Zerreißprobe auch einmal anarchische Züge annehmen. Eigentlich fehlte nur noch der Ruf "Wir sind das SPD-Volk!". Der Druck der Sinn- und Existenzkrise der SPD kann offenbar ursprüngliche Energien dieser Partei mobilisieren. Solange es schlichte Mitglieder und Ehrenamtler gibt, die mit solcher Vehemenz sozialdemokratische Ideale vertreten, muss man die SPD zumindest in ihrer Suche nach einem Ort zwischen links und Mitte ernst nehmen.

Freilich äußert sich da mehr eine Ahnung, ein gefühltes Linkssein als eine intellektuell und programmatisch untersetzte Position. Erfurt zeigt aber auch, dass die konfuse Partei in ihrem Selbstfindungsprozess Pluralitäten aushalten und ganz anders moderieren muss. Nachwirkungen von Schröders "Basta!"-Stil wirken sich jetzt umso verheerender aus. Insofern hat der Christ und Theologe Christoph Matschie noch eine Menge zu lernen. Sein Pokern um einen puren Machterhalt wirkt ignorant, arrogant und vor allem kurzsichtig. Die SPD gehörte zur Regenerierung in die Opposition - aber sie muss regieren in Thüringen.

Comments

[insider]

SPD in Thüringen ist am ende.

Das merkt man schon wie die Herren

leithamster mit dem pöbel reden....so gut wie

gar nicht..und wenn dann nur solange die die

Oberhoheit über den Schlusssatz haben.

Langfristige Lösungen werden Naiv-kurzsichtigen

Stimmungsmache beim Volk geopfert.Vogelschau und Hamsterausstellungen, Traditionsmeierei in Hüten,

die eintstellung selber im Weltzentrum der

Wissenschaften zu sitzen, sich mit zweideutigen

Privaten Vereinen bis ins rechte Milleu sich einzulassen...alles das hat mir die Augen geöffnet

vor der prinzipenlosigkeit der Machtpolitik

der SPD in Thüringen.

Wer die Aufklärung und den Humanismus unterstützen will...darf nicht Stillstand wählen.

Nur im kumulieren sich durchmischen von Personen und Meinungen ensteht Freiheit und Toleranz und Demut.

Aber an Demut scheint es den Herren ja noch zu fehlen bei den Wortgehetze.

Wer gegen SED die Fingerhebt selber aber nur auf

Pump dank Soligelder lebt und seit 20 Jahren nix

eigenes hinbekommen hat außer nach weiteren Soligeldern zu schreien, dabei sich selbstgefällig

Feiert "was man alles geschaft hätte seit der Einheit 1989" obwohl die Jugend längst abgewandert ist mangels Arbeitsplätz...sojemand hat die Realität längst verdrängt.

Personalisiert die Debatte!

Nicht die Linken, Wessis, Ossis, Türken sind schuld...es gibt stattdessen ganz reale

Politiker Manager und Chefs, Arbeiter und Stammtischpilosophen de viel Mist bauen..jeden

Tag aufs neue...und sich dann hübsch hinter den

Vorurteilen und Schubkastendenken verstecken können....

[Andreas]

Für mich stellt dieses Manöver nicht dar, außer eine verblendete Sicht der Realitäten der SPD. Diese Partei schrumpft, wird zusammen gefaltet, fällt teilweise in sich zusammen und wird aus mehreren Richtungen auseinander gezogen.

Und Matschie hat das Kunststück vollbracht, diesesn Prozeß massiv zu beschleunigen und zu befeuern. Zum einen degradiert er die Opposition in Berlin weiter, zum anderen sorgt er für eine massive Aufwertung Der Linken in Deutschland.

Dass hat ja meist das Willy-Brandt-Haus erledigt, mit der Folge, dass die LInke eigenltich kein Geld für PR ausgeben musste, ein paar flotte Ankündigungen reichten aus, damit die SPD-Maschine sich massiv gegen sie abgrenzte.

Und das wird jetzt mit Matschie weiter voran getrieben. Da war der Zug von Ramelow, sich anzubieten, geradezu ein Coup, steht die LInke docht jetzt tragisch und verraten von der SPD dar.

Der Bürger bewertet aber vor allem die Politik und in Thüringen spielt Hartz-IV und Wirtschaftspolitik eine sehr große Rolle.

Was kann Matschie dort wuppen?

Mit seinen Abgeordneten und seiner Macht in der Koalition nicht gerade viel, weil die SPD eben nicht mehr so groß ist. Die SPD-Basis erhält wahrscheinlich sehr wenig, wenn Matschie nicht noch anfängt zuzaubern. Und das könnte wohl das letzte Kunststück des Theologen werden ...

[anke]

Die Thüringer SPD muss regieren, weil Matschie es so will. Hätte er tatsächlich noch was lernen wollen, hätte der Mann Theologe bleiben können. Von der Lehre, zumindest von der des christlichen Glaubens, scheint er schon 1989 die Nase voll gehabt zu haben. Wahrscheinlich wollte er im Grunde immer schon Politik machen. Nur musste, wer in der DDR etwas auf sich hielt, Opposition sein, nicht Regierung. Und Opposition war man zu Zeiten des real existierenden Staats-Sozialismus am besten unter dem Dach der Kirche. Inzwischen ist die zwangsvereinten KPD-SPD wieder in ihre Bestandteile zerfallen und Matschie kann seine Machtgelüste offen ausleben. Insbesondere mit den Blockflöten von einst lässt sich prima tafeln. Mit den Erben der Feinde tut sich der Christ Matschie schwer. Ich nehme an, das Kapitel von der Feindesliebe hat ihn schon in den 80-ern ganz entschieden genervt. Womöglich wäre Herr Matschie er Theologe geblieben, wäre ihm nicht das Neue Testament dazwischen gekommen. So aber konnte er nicht anders - er musste wechseln. Aber, nun ja, wie heißt es doch so schön und unzweideutig schon in der Bibel: "Denn es ist keine Obrigkeit ohne Gott; wo aber Obrigkeit ist, da ist sie von Gott verordnet. Wer sich der Obrigkeit widersetzt, der widerstrebt Gottes Ordnung; die aber widerstreben, werden über sich ein Urteil empfangen."? Vermutlich hat Matschie die Römerbriefe noch gelesen, kurz bevor er Politiker wurde. Und die Genossen? Die werden dereinst schon sehen, was sie davon haben, wenn sie weiter gegen den gottgesandten Matschie opponieren...