Saarland: Jamaika an der Saar nimmt Gestalt an
Grüne bestimmen Umweltministerin und die Linken geben die Hoffnung immer noch nicht auf.
Hubert Ulrich, Chef der Grünen Saar. :
dpa
SAARBRÜCKEN taz "Man hat den Eindruck, dass die von Ostermann gesponserte Jamaikaregierung im Saarland mit ihrer Konstituierung auf den Weihnachtsmann wartet", höhnte der Landeschef der Linken Saar, Rolf Linsler am Samstag. Und Gregor Gysi, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Linken, forderte die Grünen Saar auf, die Koalition mit CDU und FDP noch in letzter Minute - auf dem bevorstehenden Parteitag zur Absegnung von Koalitionsvertrag und Personal - aufzukündigen. Denn Hubert Ulrich, Chef der Grünen Saar, habe "ein ganz persönliches, auch materielles Interesse an der Bildung einer Jamaikakoalition", so Gysi. Tatsächlich verdiente sich der Landtagsabgeordnete Ulrich in einem Unternehmen, an dem der millionenschwere Kreischef der FDP Saarbrücken, "Jamaikamann" Hartmut Ostermann, beteiligt ist, jahrelang ein monatliches Zubrot von 1.500 Euro brutto.
Jetzt könne es mit der Regierungsbildung an der Saar allerdings schneller gehen, als von Linsler prognostiziert. Und auch die Grünen werden sich von den Statements von Linsler und Gysi zur "Connection Ulrich-Ostermann" wohl kaum mehr verunsichern lassen. Denn zum einen hat Ulrich aus seiner Nebentätigkeit nie ein Geheimnis gemacht. Und zum anderen präsentierte der Landesvorstand mit Ulrich an der Spitze inzwischen mit Simone Peter eine Kandidatin für das Umweltministerium, die auch für die linken Grünen im Saarland, die als Minderheit immer in Opposition zu Ulrich und jetzt auch zu "Jamaika" standen, durchaus akzeptabel ist. Bis zuletzt hatte sich Peter für Rot-Rot-Grün an der Saar ausgesprochen. Auch der Kandidat der Partei- und Verhandlungsführung für das Bildungsministerium, der Gewerkschaftsboss (GEW) Klaus Kessler, wird dem linken Flügel der Grünen Saar zugeordnet.
Heute schon könnte aus der Staatskanzlei Vollzug gemeldet werden, denn die Vorbereitungsgruppen für die letzte große Verhandlungsrunde hätten "vorzüglich gearbeitet", war von der Union zu hören. Auch CDU und FDP haben ihre Kandidaten für das neue Kabinett von Ministerpräsident Peter Müller (CDU) benannt. Superminister für Justiz und Soziales soll der frankophile Generalsekretär der CDU Stephan Toscani werden. Die Ressorts Wirtschaft und Gesundheit gehen an die Liberalen.
Leser*innenkommentare
michael kohlhaas
Gast
ist doch klar:
"Der Ulrich ist ein Mafioso"
cohn-bendit
Dr. Allesklar
Gast
Die Grünen machen sich selbst überflüssig. Und die taz winkt es durch. Meine Stimme bekommen diese bürgerlichen Feiglinge nie wieder, soviel steht fest.
TigerbeisstinsGenick
Gast
@rabe:
Du bist echt gemein. Du vergleichst die derzeit beste deutsche Zeitung - die Zeitung, die sich den journalistischen Idealen am ehesten verschrieben hat, mit der taz.
Dass die taz bei einem Vergleich mit den Preisträgern des Herbert-Riehl-Heyse-Preis und des Theodor-Wolff-Preis schlecht abschneide, war dir bestimmt auch schon vorher klar. :-)
Noch dazu steht die taz den Grünen sehr nahe.
axel
Gast
Bezeichnend, wie die taz die erneuten und sehr konkreten Vorwürfe gegen den Vorstand der Saar-Grünen einfach ignoriert.
Wer sich genauer informieren möchte, findet in der Stuttgarter Zeitung vom 02.11.2009 folgende einleitende Worte:
"...Nach SZ-Recherchen vollzog sich die Abwahl des Merziger Kreischefs und Jamaika-Kritikers Stefan Müller als Parteitagsdelegierter unter rechtlich zweifelhaften Umständen. Partei-Vize Klaus Borger setzte sich über den Wortlaut der Parteisatzung hinweg...."
In aller erschreckenden Ausführlichkeit:
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Merzig-Streit-Gruenen-ruppiger;art27857,3082002
rabe
Gast
erschreckendes demokratieverständnis der saar-grünen
zur info:
"mobbing bei den saar grünen"
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2260853_0_6774_-streit-um-jamaika-koalition-mobbing-bei-den-saar-gruenen.html
stuttgarter zeitung, sonntag aktuell, vom 31.10.09, wilfried voigt
und nichts davon in der taz!
michael kohlhaas
Gast
ist doch klar:
"Der Ulrich ist ein Mafioso"
cohn-bendit
Dr. Allesklar
Gast
Die Grünen machen sich selbst überflüssig. Und die taz winkt es durch. Meine Stimme bekommen diese bürgerlichen Feiglinge nie wieder, soviel steht fest.
TigerbeisstinsGenick
Gast
@rabe:
Du bist echt gemein. Du vergleichst die derzeit beste deutsche Zeitung - die Zeitung, die sich den journalistischen Idealen am ehesten verschrieben hat, mit der taz.
Dass die taz bei einem Vergleich mit den Preisträgern des Herbert-Riehl-Heyse-Preis und des Theodor-Wolff-Preis schlecht abschneide, war dir bestimmt auch schon vorher klar. :-)
Noch dazu steht die taz den Grünen sehr nahe.
axel
Gast
Bezeichnend, wie die taz die erneuten und sehr konkreten Vorwürfe gegen den Vorstand der Saar-Grünen einfach ignoriert.
Wer sich genauer informieren möchte, findet in der Stuttgarter Zeitung vom 02.11.2009 folgende einleitende Worte:
"...Nach SZ-Recherchen vollzog sich die Abwahl des Merziger Kreischefs und Jamaika-Kritikers Stefan Müller als Parteitagsdelegierter unter rechtlich zweifelhaften Umständen. Partei-Vize Klaus Borger setzte sich über den Wortlaut der Parteisatzung hinweg...."
In aller erschreckenden Ausführlichkeit:
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Merzig-Streit-Gruenen-ruppiger;art27857,3082002
rabe
Gast
erschreckendes demokratieverständnis der saar-grünen
zur info:
"mobbing bei den saar grünen"
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2260853_0_6774_-streit-um-jamaika-koalition-mobbing-bei-den-saar-gruenen.html
stuttgarter zeitung, sonntag aktuell, vom 31.10.09, wilfried voigt
und nichts davon in der taz!