Kommentar Schulreform-Treffen: Auf dem Weg der Besserung
Nach jahrelangem Bildungseiertanz, durch den sich die SPD als ernsthafter Gesprächspartner beim Thema Schulreform verabschiedet hatte, melden sich die Sozis jetzt zurück.
S o wollen wir sie sehen, unsere Sozialdemokraten: Praktisch, pragmatisch, gut. Nach jahrelangem Bildungseiertanz, durch den sich die SPD als ernsthafter Gesprächspartner beim Thema Schulreform verabschiedet hatte, melden sich die Sozis jetzt in der Debatte zurück.
Von Verhandlungsführer Olaf Scholz auf Kurs gebracht, stellen sie sich hinter die Reform, die nicht ihr Copyright trägt und versuchen in letzter Minute noch, ihr einen Hauch sozialdemokratischer Handschrift zu verleihen. So wird die SPD zu dem Akteur im Schulstreit, der das Motto der Volksinitiative - "Wir wollen lernen" - verinnerlicht hat: Eine schwächelnde Partei auf dem Weg zur Besserung.
Klar ist: Es wird beim Volksentscheid nicht unwesentlich darauf ankommen, dass die SPD ihre Anhänger mobilisieren kann, um der bescheuerlten Volksinitiative die Rote Karte zu zeigen. Der Scholz-Kurs, die schwarz-grüne Schulreform im Prinzip zu bejahen, aus ihren Schwachstellen aber immer wieder Honig für die SPD zu saugen, ist inhaltlich, taktisch und strategisch der einzig zukunftsweisende Weg. Nach Zeiten, in denen die schulpolitischen Positionen der Hamburger SPD - so es sie gab - so unvermittelbar waren wie ein alkoholkranker Langzeitarbeitsloser, heißt es jetzt klare Kante. Das macht - gerade wenn man die SPD-Thesen nicht teilt - Debatten erst möglich.
Es wird darauf ankommen, dass die SPD ihre Anhänger mobilisieren kann, um der Volksinitiative die Rote Karte zu zeigen.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
