EU öffnet Markt für Rüstung

BRÜSSEL ap ■ Die EU-Staaten haben sich darauf verständigt, ihre Rüstungsmärkte für innereuropäische Unternehmen weitgehend zu öffnen. Nach Angaben von Diplomaten nahmen die EU-Verteidigungsminister gestern in Brüssel einen entsprechenden Verhaltenskodex an. Danach sollen die Märkte mit einem Volumen von rund 30 Milliarden Euro für die Konkurrenz aus anderen Mitgliedstaaten geöffnet werden. Die Vereinbarung soll im Rahmen des Verhaltenskodex auf Freiwilligkeit beruhen. Dänemark will daran nicht teilnehmen, auch Spanien meldet Bedenken an. Die Rüstungsindustrie ist bislang weitgehend ausgenommen vom europäischen Binnenmarkt. Nach EU-Angaben fällt derzeit rund die Hälfte des 30-Milliarden-Volumens nicht unter die Wettbewerbsregeln der Gemeinschaft. Verbunden mit der Öffnung der Märkte ist die Hoffnung auf Einsparungen in den EU-Verteidigungshaushalten. Zudem soll die EU-Rüstungsindustrie wettbewerbsfähiger im Vergleich zur Konkurrenz vor allem aus den USA sein.