Wenig Chancen für Roma in neuen EU-Ländern
Bericht zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorgestellt. Minderheiten bei Bildung und Arbeitssuche benachteiligt
BERLIN taz ■ Minderheiten werden in der Europäischen Union häufig diskriminiert und sind in besonderem Maße Fremdenfeindlichkeit ausgesetzt. Die am stärksten betroffene Gruppe sind die etwa 8 Millionen Roma. Aber auch Menschen muslimischen Glaubens, Arbeitsmigranten aus Afrika, dem Nahen Osten, Asien und Lateinamerika sind davon betroffen.
Das geht aus einem gestern veröffentlichten Bericht der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) hervor. Der Bericht weist für Großbritannien 52.697 rassistische Übergriffe im Zeitraum 2003 bis 2004 aus. Dies ist aber nur die Zahl der der Polizei gemeldeten Vorfälle. Deutschland liegt mit 6.474 Fällen an zweiter Stelle, gefolgt von Frankreich mit 1.565 fremdenfeindlich motivierten Übergriffen.
Diese Zahlen sind für die EU jedoch nur begrenzt aussagekräftig. In den 25 europäischen Ländern werden die Daten sehr unterschiedlich oder auch gar nicht erhoben. Zusätzlich sind die Bevölkerungsstrukturen sehr heterogen. In Westeuropa betrifft Diskriminierung hauptsächlich Arbeitsmigranten und Menschen muslimischen Glaubens. In den Staaten Osteuropas ist vor allem die ethnische Minderheit der Roma Repressalien ausgesetzt.
Diskriminierung manifestiert sich in unterschiedlichen Bereichen. So zeigt die internationale Pisa-Studie, dass beispielsweise in Deutschland Migranten bei der Ausbildung stark benachteiligt werden.
Andere Fälle von Diskriminierung betreffen Arbeitsvermittlung und Wohnungsvergabe. Der Jahresbericht fokussiert die Bereiche Beschäftigung, Wohnungswesen, Bildung und rassistisch bzw. fremdenfeindlich motivierte Straftaten sowie Gesetzgebungsinitiativen.
Die Daten stammen von nationalen Stellen der Mitgliedstaaten. Partner der Datenerfassung sind engagierte NGOs, nationale Fachgremien, Menschenrechtsinstitute und universitäre Forschungszentren. Neben dem Datenmaterial stellt der Bericht auch Initiativen und Maßnahmen vor, die die bestehende Diskriminierung und Ungleichbehandlung abbauen sollen.
Die 1997 gegründete EU-Agentur hat sich das Ziel gesetzt, die EU-Staaten mit verlässlichen Daten und Informationen über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu versorgen und aufgrund der erhobenen Befunde Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Dafür müssten allerdings einheitliche Standards zur Datenerfassung eingehalten werden. Darauf wies die Direktorin der EUMC, Beate Winkler, hin.
Darüber hinaus würden selbst bestehende Richtlinien und Maßnahmen in der EU sehr unterschiedlich und langsam umgesetzt, sagte die Vorsitzende des Verwaltungsrates der EUMC, Anastasia Crickley. Der vorliegende Report bietet zum ersten Mal einen umfassenden Überblick in den nun insgesamt 25 Staaten der EU.
MIRJAM MEINHARDT
